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Zusätzliche Parkplätze an der Sonnemannstraße

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Parkdruck in den angrenzenden Wohnquartieren nördlich der Sonnemannstraße ist so hoch, daß in dem angesprochenen Bereich zusätzliche Parkplätze ausgewiesen werden sollten. Dazu kann die in der vorgelegten Planung vorgesehene, mit 2,75 m ausreichend breite Abstandsfläche zwischen Fahrbahn und Radweg genutzt werden, ohne in die Fahrbahn und die jeweils separate Rad- und Gehführung eingreifen zu müssen.

Inhalt

Antrag vom 06.11.2006, NR 193

Betreff:

Zusätzliche Parkplätze an der Sonnemannstraße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 195 vom 22.09.2006 zur Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten – Vorplanung der Verkehrsanlagen – wird mit der Ergänzung zugestimmt, entlang der südlichen Seite der Sonnemannstraße zwischen Rückertstraße und Hanauer Landstraße analog der nördlichen Straßenseite zusätzliche Längsparkplätze in der Abstandsfläche zwischen Radweg und Fahrbahn auszuweisen.

Begründung:

Der Parkdruck in den angrenzenden Wohnquartieren nördlich der Sonnemannstraße ist so hoch, daß in dem angesprochenen Bereich zusätzliche Parkplätze ausgewiesen werden sollten. Dazu kann die in der vorgelegten Planung vorgesehene, mit 2,75 m ausreichend breite Abstandsfläche zwischen Fahrbahn und Radweg genutzt werden, ohne in die Fahrbahn und die jeweils separate Rad- und Gehführung eingreifen zu müssen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.09.2006, M 195 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 08.11.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2006MM 195Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten - Vorplanung der Verkehrsanlagen -Magistratsvortrag
  2. 6. November 2006Sie sind hier
    NRNR 193Zusätzliche Parkplätze an der Sonnemannstraße
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 5 · 06.11.2006
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 14.11.2006
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

OBR 4
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO II, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 193 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung) bei Enthaltung LINKE.WASG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 195 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 249 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 195 = Ablehnung, NR 193 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und REP (M 195 und NR 193 = Annahme) NPD (M 195 = Ablehnung, NR 193 = Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 15
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 195 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 249 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 193); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme); SPD, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 195 = Ablehnung, NR 193 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 195 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 193 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 195 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 193 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 237 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 249 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 195 und NR 193 = Annahme, NR 237 und OA 249 = Ablehnung)NPD (M 195 und NR 237 = Ablehnung, NR 193 = Enthaltung, OA 249 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 195 und NR 193 = Ablehnung, NR 237 und OA 249 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 195: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 195 und NR 193 = Annahme, NR 237 und OA 249 = Ablehnung) NPD (M 195 und NR 237 = Ablehnung, NR 193 = Enthaltung, OA 249 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 195 und NR 193 = Ablehnung, NR 237 und OA 249 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 195 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 193 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 195 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 193 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 237 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 249 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 195: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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