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Der .weiße Mainprospekt. - eine Gestaltungssatzung für das nördliche Mainufer jetzt aufstellen

Vorlagentyp: NRGRÜNE
32 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Stadt lebt von ihrer Tradition. Wo entlang des Mains früher klassizistische Häuser, die überwiegend weiß waren, standen – der Mainprospekt – liegen heute die Fünfzigerjahre-Bauten mit den überwiegenden hellgestrichen Balkonen sowie das eine oder andere Gebäude der Moderne. Angesichts der erfolgreichen Umgestaltung des Mainufers, dem in Ausführung begriffenen Beleuchtungskonzept entlang des Mains, dem Wiederaufbau der Alten Stadtbibliothek sowie der jetzt angekündigten Neustrukturierung des Geländes westlich der St. Leonhardskirche, besteht die einmalige Möglichkeit, ein Gesamtgestaltungskonzept für die nördliche Mainseite in der Frankfurter Tradition zu formulieren und schrittweise umzusetzen. Es ist klar, dass es sich dabei nur um eine städtische Einflussnahme auf anstehende Neubau-, Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen drehen kann. Der grundsätzliche städtebauliche Gewinn von Gestaltungssatzungen wurde in den vergangenen Jahren intensiv diskutiert, u. a. im Städtebaubeirat der Stadt Frankfurt. Es bestand weitgehende Einigkeit darin, dass an herausgehobenen Stellen eine solche Satzung durchaus sinnvoll und angemessen ist. Im Falle des „weißen Mainprospektes“ soll dementsprechend das Instrumentarium der Stadtgestaltungssatzung exemplarisch angewendet werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Dr. Heike Hambrock Stadtv. Stefan Majer Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.11.2005, NR 2080 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.02.2006, B 76 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 1 am 06.09.2005, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage NR 1939 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1939 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 45. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 26.09.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1939 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 46. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage NR 1939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 2080 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU (= im Rahmen NR 2080), SPD, GRÜNE, FDP (= im Rahmen NR 2080) und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  4. CDU und FDP; SPD, GRÜNE, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage NR 1939 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2080 zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 2080 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 1939 und NR 2080 = Ablehnung) Die Linke. (NR 1939 = Annahme, NR 2080 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und E.L. (NR 1939 und NR 2080 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1939 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2080 = Ablehnung)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2005, TO II, TOP 5 Beschluss:
  11. Der Vorlage NR 1939 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2080 zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 2080 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. NR 1939: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 10285,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 27.06.2005, NR 1939

Betreff:

Der "weiße Mainprospekt" - eine Gestaltungssatzung für das nördliche Mainufer jetzt aufstellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat möge eine Gestaltungssatzung nach § 81 der Hessischen Bauordnung für das Gebiet des nördlichen Mainufers zwischen Untermainanlage und Obermainanlage - in Tradition des weißen Mainprospektes - erarbeiten.

Begründung:

Die Stadt lebt von ihrer Tradition. Wo entlang des Mains früher klassizistische Häuser, die überwiegend weiß waren, standen – der Mainprospekt – liegen heute die Fünfzigerjahre-Bauten mit den überwiegenden hellgestrichen Balkonen sowie das eine oder andere Gebäude der Moderne. Angesichts der erfolgreichen Umgestaltung des Mainufers, dem in Ausführung begriffenen Beleuchtungskonzept entlang des Mains, dem Wiederaufbau der Alten Stadtbibliothek sowie der jetzt angekündigten Neustrukturierung des Geländes westlich der St. Leonhardskirche, besteht die einmalige Möglichkeit, ein Gesamtgestaltungskonzept für die nördliche Mainseite in der Frankfurter Tradition zu formulieren und schrittweise umzusetzen. Es ist klar, dass es sich dabei nur um eine städtische Einflussnahme auf anstehende Neubau-, Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen drehen kann.

Der grundsätzliche städtebauliche Gewinn von Gestaltungssatzungen wurde in den vergangenen Jahren intensiv diskutiert, u. a. im Städtebaubeirat der Stadt Frankfurt. Es bestand weitgehende Einigkeit darin, dass an herausgehobenen Stellen eine solche Satzung durchaus sinnvoll und angemessen ist. Im Falle des "weißen Mainprospektes“ soll dementsprechend das Instrumentarium der Stadtgestaltungssatzung exemplarisch angewendet werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Dr. Heike Hambrock Stadtv. Stefan MajerNebenvorlage: Antrag vom 02.11.2005, NR 2080

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1939Der .weiße Mainprospekt. - eine Gestaltungssatzung für das nördliche Mainufer jetzt aufstellen
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 3. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 76Der .weiße Mainprospekt. - eine Gestaltungssatzung für das nördliche Mainufer jetzt aufstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1939 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1939 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1939 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2080 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU (= im Rahmen NR 2080), SPD, GRÜNE, FDP (= im Rahmen NR 2080) und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU und FDP; SPD, GRÜNE, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1939 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2080 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2080 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 1939 und NR 2080 = Ablehnung)Die Linke (NR 1939 = Annahme, NR 2080 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (NR 1939 und NR 2080 = Annahme)E.l (NR 1939 und NR 2080 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1939 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2080 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1939 und NR 2080 = Ablehnung) Die Linke. (NR 1939 = Annahme, NR 2080 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und E.L. (NR 1939 und NR 2080 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1939 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2080 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1939 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2080 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2080 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / NR 1939)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARLDie Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. NR 1939: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung)

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