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Lasst Brunnen sprudeln

Vorlagentyp: NRGRÜNE
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Stadt Frankfurt ist – verglichen mit anderen Städten – nicht gerade mit Brunnenanlagen, die Plätze und Parkanlagen beleben, gesegnet. Darüber hinaus sind sie vielfach sanierungsbedürftig, außer Funktion gesetzt oder – wie in der Bruno-Asch-Anlage – in ein Blumenbeet umgewandelt. Ein Prioritätenprogramm mit eigenständigem Budgetansatz soll langfristig dafür sorgen, dass die Brunnen wieder sprudeln. Auch die denkmalgeschützte Brunnenanlage im Ostpark kann so endlich wieder funktionsfähig gemacht werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Heike Hambrock Stadtv. Stefan Majer Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 04.05.2005, NR 1864 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 681 Bericht des Magistrats vom 17.03.2006, B 170 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage NR 1864 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  2. Der Vorlage NR 1902 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und REP (= Annahme) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (NR 1864 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (NR 1864 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1902 = Annahme) BFF (NR 1864 und NR 1902 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1864 = Ablehnung, NR 1902 = Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 31 Beschluss:
  6. Die Vorlage NR 1864 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  7. Der Vorlage NR 1902 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 9424,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 60 3

Inhalt

Antrag vom 01.06.2005, NR 1902

Betreff:

Lasst Brunnen sprudeln

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat erstellt ein Prioritätenprogramm für die Sanierung und Wiederherstellung der Brunnenanlagen der Stadt Frankfurt. Es soll dabei untersucht werden, in welchem Zustand sich die Brunnenanlagen befinden und wie hoch der Mittelbedarf ist, der für Sanierung und Instandhaltung gebraucht wird.

Begründung:

Die Stadt Frankfurt ist – verglichen mit anderen Städten – nicht gerade mit Brunnenanlagen, die Plätze und Parkanlagen beleben, gesegnet. Darüber hinaus sind sie vielfach sanierungsbedürftig, außer Funktion gesetzt oder – wie in der Bruno-Asch-Anlage – in ein Blumenbeet umgewandelt. Ein Prioritätenprogramm mit eigenständigem Budgetansatz soll langfristig dafür sorgen, dass die Brunnen wieder sprudeln. Auch die denkmalgeschützte Brunnenanlage im Ostpark kann so endlich wieder funktionsfähig gemacht werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Heike Hambrock Stadtv. Stefan MajerHauptvorlage: Antrag vom 04.05.2005, NR 1864

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1902Lasst Brunnen sprudeln
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 16. September 2005BB 681Auch die Brunnen in Alt-Sachsenhausen wieder ein BlickfangMagistratsbericht
  3. 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 170Auch die Brunnen in Alt-Sachsenhausen wieder ein BlickfangMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1864 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1902 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPREP
Sonstige:
FAG (NR 1864 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (NR 1864 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1902 = Annahme)E.l (NR 1864 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1902 = Annahme)BFF (NR 1864 und NR 1902 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1864 = Ablehnung, NR 1902 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1864 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (NR 1864 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1902 = Annahme) BFF (NR 1864 und NR 1902 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1864 = Ablehnung, NR 1902 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 31
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1864 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1902 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPBFFÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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