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Tempo 30 ist noch nicht in allen Wohngebieten umgesetzt!

Vorlagentyp: NRFAG
14 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Auf Seite 8 des Berichts B 371 steht der Satz: „Im Zuge der letzten Jahre hat der Magistrat bereits stadtweit in allen Wohngebieten Tempo 30 Zonen eingerichtet und damit die Verkehrsberuhigung umgesetzt.“. Das ist falsch, wie der Bericht B 373 vom 6.5.2005 klarstellt. So gibt es in Harheim und in Teilen Sachsenhausens noch keine Tempo-30 Zonen in Wohngebieten. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 371 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 30.06.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 05.07.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Entscheidung über die Vorlage B 371 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert.
  16. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1900 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert.
  17. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1977 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  21. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 08.09.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  32. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 13.09.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  33. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 26.09.2005, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO
  44. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  54. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  55. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  56. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  57. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  58. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  71. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 04.10.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  72. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage B 371 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  73. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 1900 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  74. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2000 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  75. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2011 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  76. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2034 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  77. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2035 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  78. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2036 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
  79. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage OA 1977 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. Abstimmung: zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  82. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  84. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  87. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  88. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 03.11.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  89. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  90. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  91. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  92. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  93. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  94. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  95. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  96. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  97. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  98. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  99. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  100. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  101. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  102. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  103. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  104. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  105. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  106. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  107. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  108. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  109. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  110. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  111. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  112. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  113. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  115. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  116. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  117. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  118. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  119. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  120. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  121. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  122. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 01.12.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  123. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  124. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  125. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  126. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  127. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  128. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  129. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  130. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  131. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  132. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  133. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu
  134. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  135. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  136. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  137. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  138. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  139. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  140. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu
  141. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  142. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und
  143. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035, NR 2036 und NR 2130 = Ablehnung, NR 2034 und NR 2133 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und
  144. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und
  145. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2034 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung) BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2034 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2000 und NR 2011 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035 und OA 1977 = Annahme, NR 2130 und NR 2133 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2011, NR 2034, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung)
  146. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.12.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  147. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  148. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  149. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  150. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  151. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  152. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  153. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  154. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  155. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  156. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  157. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu
  158. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  159. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  160. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  161. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  162. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  163. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  164. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu
  165. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  166. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und
  167. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2034 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und
  168. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und
  169. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung)
  170. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO I, TOP 9 Beschluss:
  171. Die Vorlage B 371 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  172. Die Vorlage NR 1900 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  173. Die Vorlage NR 2000 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  174. Die Vorlage NR 2011 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  175. Die Vorlage NR 2034 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  176. Die Vorlage NR 2035 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  177. Die Vorlage NR 2036 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  178. Die Vorlage NR 2130 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  179. Die Vorlage NR 2133 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  180. Die Vorlage OA 1977 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. Abstimmung: zu
  181. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  182. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  183. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  184. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  185. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  186. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  187. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  188. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  189. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  190. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL
  191. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO I, TOP 8 Beschluss:
  192. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis.
  193. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
  194. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt.
  195. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt.
  196. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt.
  197. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt.
  198. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt.
  199. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt.
  200. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  201. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hambrock, Rinn, Lange, Sautner und Dr. Dähne sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  202. B 371: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Zurückweisung) zu
  203. NR 1900: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) zu
  204. NR 2000: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  205. NR 2011: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  206. NR 2034: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  207. NR 2035: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  208. NR 2036: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu
  209. NR 2130: CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG, Die Linke. (= Annahme) zu
  210. NR 2133: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Ablehnung) zu
  211. OA 1977 Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) OA 1977 Ziffern 3. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und Die Linke. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10453,
  212. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 § 10638,
  213. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Antrag vom 01.06.2005, NR 1900

Betreff:

Tempo 30 ist noch nicht in allen Wohngebieten umgesetzt!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht B 371 vom 6.5.2005 wird zur Überarbeitung zurückgewiesen, da er eine unrichtige Aussage zur Umsetzung von Tempo-30-Zonen in Wohngebieten enthält (siehe Klarstellung im Bericht B 373 vom gleichen Datum).

Begründung:

Auf Seite 8 des Berichts B 371 steht der Satz: "Im Zuge der letzten Jahre hat der Magistrat bereits stadtweit in allen Wohngebieten Tempo 30 Zonen eingerichtet und damit die Verkehrsberuhigung umgesetzt.“.

Das ist falsch, wie der Bericht B 373 vom 6.5.2005 klarstellt. So gibt es in Harheim und in Teilen Sachsenhausens noch keine Tempo-30 Zonen in Wohngebieten.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 371 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.06.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Juni 2005 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 14 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.01.2006 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage B 371 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1900 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1977 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 43 · 08.09.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 44 · 29.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 1900 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage B 371 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 1900 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2000 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2011 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2034 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2035 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage NR 2036 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren die Beratung der Vorlage OA 1977 auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 45 · 03.11.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1900 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2000 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2034 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 2035 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage NR 2036 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 46 · 01.12.2005
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu 10. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035, NR 2036 und NR 2130 = Ablehnung, NR 2034 und NR 2133 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und 2. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2034 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung) BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2034 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2000 und NR 2011 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2035 und OA 1977 = Annahme, NR 2130 und NR 2133 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 371 = Zurückweisung, NR 1900, NR 2000, NR 2130 und OA 1977 = Annahme, NR 2011, NR 2034, NR 2035, NR 2036 und NR 2133 = Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG (= Annahme) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Ablehnung) zu 10. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1900, NR 2000, NR 2011, NR 2035 und NR 2036 = Ablehnung, NR 2034 = Annahme, OA 1977 = Ziffern 1. und 2. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. Annahme) Die Linke. (B 371 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1900 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 1900 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 9. Die Vorlage NR 2133 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 371 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 2133 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1900 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2000 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2011 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 2034 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 2035 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 2036 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 2130 wird abgelehnt. 9. Der Vorlage NR 2133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Die Vorlage OA 1977 wird abgelehnt. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hambrock, Rinn, Lange, Sautner und Dr. Dähne sowie von Bürgermeister Vandreike dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. B 371: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Zurückweisung) zu 2. NR 1900: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) zu 3. NR 2000: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. NR 2011: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. NR 2034: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. NR 2035: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 7. NR 2036: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Die Linke. gegen FDP und FAG (= Annahme) zu 8. NR 2130: CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 2011) gegen FAG, Die Linke. (= Annahme) zu 9. NR 2133: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. (= Ablehnung) zu 10. OA 1977 Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und Die Linke. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) OA 1977 Ziffern 3. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und Die Linke. (= Annahme)

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