Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Abhängigkeit vom Öl verringern

Vorlagentyp: NRGRÜNE
86 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 09.11.2010, 06.04.2011 und 16.09.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat soll prüfen und berichten, welche städtischen Heizungsanlagen, und Heizungsanlagen von städtischen und stadtnahen Gesellschaften noch mit Heizöl betrieben werden.
  2. Der Magistrat soll prüfen und berichten, zu welchen Kosten und in welchen Fristen der Heizölverbrauch städtischer Gebäude und derjenigen der städtischen und stadtnahen Gesellschaften in den nächsten Jahren deutlich verringert und die Anlagen auf Fernwärme, Holzpellets oder Erdgas (mit BHKW) umgestellt werden können. Begründung: Die Ölkatastrophe in den USA ist nach vielen anderen Tankerunfällen der letzten Jahrzehnte von Torrey Canyon (1967 Südengland), Exxon Valdez (1989 Alaska) bis zum Tanker Erika (2010 Frankreich) eine Mahnung nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern zum Schutz der Umwelt, des Wassers, der Meere weg vom Öl zu kommen. Endlich ist Öl ohnehin, die Spitze der Ölförderung ist wohl schon überschritten, die Ölvorräte werden vielleicht nur noch max. 30-40 Jahre reichen. Die Klimaschutzstadt Frankfurt kann mit der völligen Abkehr vom Heizölverbrauch hier ein Zeichen setzen und die bislang schon erfolgreiche Politik der absoluten und relativen Senkung des Ölanteils an der Heizung städtischer Gebäude (nach der Reduzierung der Stromspeicherheizung auf Null) einen weiteren Meilenstein zu legen. Dieser Schritt sollte auch Vorbild für private Hausbesitzer und städtische Gesellschaften, vor allem Wohnungsbaugesellschaften sein. Der Weg aus der Klimakrise und der Weg aus der Wirtschaftskrise sowie die Verhinderung solch verheerender Umweltkatastrophen wie in den USA mit allen wirtschaftlichen Folgen, kann nur mit einem Umbau unserer Energieversorgung geschafft werden. Dabei ist die Stadt Frankfurt Vorreiter und Vorbild für andere Städte und Kommunen. Die Abkehr vom Heizölverbrauch bei städtischen Liegenschaften sowie bei städtischen Gesellschaften ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.

Inhalt

Antrag vom 14.06.2010, NR 1893

Betreff: Abhängigkeit vom Öl verringern Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 09.11.2010, 06.04.2011 und 16.09.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat soll prüfen und berichten, welche städtischen Heizungsanlagen, und Heizungsanlagen von städtischen und stadtnahen Gesellschaften noch mit Heizöl betrieben werden.
  2. Der Magistrat soll prüfen und berichten, zu welchen Kosten und in welchen Fristen der Heizölverbrauch städtischer Gebäude und derjenigen der städtischen und stadtnahen Gesellschaften in den nächsten Jahren deutlich verringert und die Anlagen auf Fernwärme, Holzpellets oder Erdgas (mit BHKW) umgestellt werden können. Begründung: Die Ölkatastrophe in den USA ist nach vielen anderen Tankerunfällen der letzten Jahrzehnte von Torrey Canyon (1967 Südengland), Exxon Valdez (1989 Alaska) bis zum Tanker Erika (2010 Frankreich) eine Mahnung nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern zum Schutz der Umwelt, des Wassers, der Meere weg vom Öl zu kommen. Endlich ist Öl ohnehin, die Spitze der Ölförderung ist wohl schon überschritten, die Ölvorräte werden vielleicht nur noch max. 30-40 Jahre reichen. Die Klimaschutzstadt Frankfurt kann mit der völligen Abkehr vom Heizölverbrauch hier ein Zeichen setzen und die bislang schon erfolgreiche Politik der absoluten und relativen Senkung des Ölanteils an der Heizung städtischer Gebäude (nach der Reduzierung der Stromspeicherheizung auf Null) einen weiteren Meilenstein zu legen. Dieser Schritt sollte auch Vorbild für private Hausbesitzer und städtische Gesellschaften, vor allem Wohnungsbaugesellschaften sein. Der Weg aus der Klimakrise und der Weg aus der Wirtschaftskrise sowie die Verhinderung solch verheerender Umweltkatastrophen wie in den USA mit allen wirtschaftlichen Folgen, kann nur mit einem Umbau unserer Energieversorgung geschafft werden. Dabei ist die Stadt Frankfurt Vorreiter und Vorbild für andere Städte und Kommunen. Die Abkehr vom Heizölverbrauch bei städtischen Liegenschaften sowie bei städtischen Gesellschaften ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2010Sie sind hier
    NRNR 1893Abhängigkeit vom Öl verringern
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 6. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 86 WochenBB 58Abhängigkeit vom Öl verringernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 19.08.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme) Stv. Holtz (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.09.2010
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL; Stv. Holtz (= Enthaltung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 47 · 13.01.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1893 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 1 · 31.05.2011
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1893 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 27.10.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1893 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen