Abhängigkeit vom Öl verringern
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Thema Umwelt und Energie verfolgenBegründung
Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 09.11.2010, 06.04.2011 und 16.09.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat soll prüfen und berichten, welche städtischen Heizungsanlagen, und Heizungsanlagen von städtischen und stadtnahen Gesellschaften noch mit Heizöl betrieben werden.
- Der Magistrat soll prüfen und berichten, zu welchen Kosten und in welchen Fristen der Heizölverbrauch städtischer Gebäude und derjenigen der städtischen und stadtnahen Gesellschaften in den nächsten Jahren deutlich verringert und die Anlagen auf Fernwärme, Holzpellets oder Erdgas (mit BHKW) umgestellt werden können. Begründung: Die Ölkatastrophe in den USA ist nach vielen anderen Tankerunfällen der letzten Jahrzehnte von Torrey Canyon (1967 Südengland), Exxon Valdez (1989 Alaska) bis zum Tanker Erika (2010 Frankreich) eine Mahnung nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern zum Schutz der Umwelt, des Wassers, der Meere weg vom Öl zu kommen. Endlich ist Öl ohnehin, die Spitze der Ölförderung ist wohl schon überschritten, die Ölvorräte werden vielleicht nur noch max. 30-40 Jahre reichen. Die Klimaschutzstadt Frankfurt kann mit der völligen Abkehr vom Heizölverbrauch hier ein Zeichen setzen und die bislang schon erfolgreiche Politik der absoluten und relativen Senkung des Ölanteils an der Heizung städtischer Gebäude (nach der Reduzierung der Stromspeicherheizung auf Null) einen weiteren Meilenstein zu legen. Dieser Schritt sollte auch Vorbild für private Hausbesitzer und städtische Gesellschaften, vor allem Wohnungsbaugesellschaften sein. Der Weg aus der Klimakrise und der Weg aus der Wirtschaftskrise sowie die Verhinderung solch verheerender Umweltkatastrophen wie in den USA mit allen wirtschaftlichen Folgen, kann nur mit einem Umbau unserer Energieversorgung geschafft werden. Dabei ist die Stadt Frankfurt Vorreiter und Vorbild für andere Städte und Kommunen. Die Abkehr vom Heizölverbrauch bei städtischen Liegenschaften sowie bei städtischen Gesellschaften ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.
Inhalt
Antrag vom 14.06.2010, NR 1893
Betreff: Abhängigkeit vom Öl verringern Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 09.11.2010, 06.04.2011 und 16.09.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat soll prüfen und berichten, welche städtischen Heizungsanlagen, und Heizungsanlagen von städtischen und stadtnahen Gesellschaften noch mit Heizöl betrieben werden.
- Der Magistrat soll prüfen und berichten, zu welchen Kosten und in welchen Fristen der Heizölverbrauch städtischer Gebäude und derjenigen der städtischen und stadtnahen Gesellschaften in den nächsten Jahren deutlich verringert und die Anlagen auf Fernwärme, Holzpellets oder Erdgas (mit BHKW) umgestellt werden können. Begründung: Die Ölkatastrophe in den USA ist nach vielen anderen Tankerunfällen der letzten Jahrzehnte von Torrey Canyon (1967 Südengland), Exxon Valdez (1989 Alaska) bis zum Tanker Erika (2010 Frankreich) eine Mahnung nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern zum Schutz der Umwelt, des Wassers, der Meere weg vom Öl zu kommen. Endlich ist Öl ohnehin, die Spitze der Ölförderung ist wohl schon überschritten, die Ölvorräte werden vielleicht nur noch max. 30-40 Jahre reichen. Die Klimaschutzstadt Frankfurt kann mit der völligen Abkehr vom Heizölverbrauch hier ein Zeichen setzen und die bislang schon erfolgreiche Politik der absoluten und relativen Senkung des Ölanteils an der Heizung städtischer Gebäude (nach der Reduzierung der Stromspeicherheizung auf Null) einen weiteren Meilenstein zu legen. Dieser Schritt sollte auch Vorbild für private Hausbesitzer und städtische Gesellschaften, vor allem Wohnungsbaugesellschaften sein. Der Weg aus der Klimakrise und der Weg aus der Wirtschaftskrise sowie die Verhinderung solch verheerender Umweltkatastrophen wie in den USA mit allen wirtschaftlichen Folgen, kann nur mit einem Umbau unserer Energieversorgung geschafft werden. Dabei ist die Stadt Frankfurt Vorreiter und Vorbild für andere Städte und Kommunen. Die Abkehr vom Heizölverbrauch bei städtischen Liegenschaften sowie bei städtischen Gesellschaften ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2010Sie sind hierNRNR 1893Abhängigkeit vom Öl verringernSTVV-Antrag · GRÜNE
- 6. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 86 WochenBB 58Abhängigkeit vom Öl verringernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme) Stv. Holtz (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL; Stv. Holtz (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten