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100 Bäume in Niederrad erhalten

Vorlagentyp: NRGartenpartei
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Erhalt von 100 Bäumen in Niederrad, die durch den Bau einer Schallschutzmauer gefährdet sind. Die Begründung hebt die Bedeutung der Bäume für die Biodiversität hervor. Der Antrag wurde in mehreren Sitzungen abgelehnt.

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Antrag

Die 100 Bäume (Niederrad, Donnersbergstrasse) sollen in der denkmalgeschützten Ernst May Siedlung erhalten bleiben.

Begründung

Laut Presse https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/bahn-aerger-in-frankfurt-100-baeume-sollen-weg-fuer-schallschutz-mauer-78327830.bild.html will die Deutsche Bahn auf ihrem Gelände eine Schallschutzmauer bauen. Zwar hatte der Ortsbeirat einer Schallschutzmauer zugestimmt. Doch von einer meterhohen Betonwand direkt an den Gärten war nie die Rede. "Uns wurde lediglich kommuniziert, dass eine Schallschutzmauer hinter den Bäumen, hinter den Grundstücksgrenzen geplant ist", sagt Katja Apelt (50). Immer wieder schaut der Magistrat weg, wenn diese Umweltverbrechen begangen werden und er versteckt sich hinter der Baumschutzsatzung. Die Baumschutzsatzung ist kein Schutz für die Bäume, sondern ein Fluch. Bäume sind wesentlich für eine funktionierende Biodiversität. Auch ein Frankfurter Magistrat muss das endlich verstehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 2021 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 6 · 26.11.2021
TO I, TOP 73
Beraten
Die Vorlage NR 182 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zurückweisung bei Enthaltung LINKE.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 07.12.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 182 auf die Tagesordnung I der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 182 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Gartenpartei
zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeAfDFRAKTION
zu b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen LINKE., AfD und FRAKTION (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO I, TOP 12
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 182 auf die Tagesordnung I der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 182 wird abgelehnt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schwichtenberg, Schlimme, Nagel und Ditfurth dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeAfDFRAKTION
zu b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen LINKE., AfD und FRAKTION (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Gartenpartei (= Annahme)

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