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Poller für die .Morgenzeile.

Vorlagentyp: NRSPD
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Es kommt sehr häufig vor, dass Autofahrer, statt zu warten, bis der Gegenverkehr vorüber gefahren ist, mit unverminderter Geschwindigkeit auf den Bürgersteig ausweichen und dadurch Fußgänger akut gefährden. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Marion Weil-Döpel Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 630 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 20.04.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2005, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage NR 1812 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 8 Beschluss: Der Vorlage NR 1812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9404, 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Antrag vom 13.04.2005, NR 1812

Betreff:

Poller für die "Morgenzeile"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, in der Straße "Morgenzeile“ (Goldstein) auf dem Bürgersteig (Parkverbotsseite) in regelmäßigen Abständen Pfosten (z. B. an den Einfahrten) zu errichten. Desgleichen wird gebeten zu prüfen, ob dies auch in der Straße "Tannenkopfweg“ möglich ist.

Begründung:

Es kommt sehr häufig vor, dass Autofahrer, statt zu warten, bis der Gegenverkehr vorüber gefahren ist, mit unverminderter Geschwindigkeit auf den Bürgersteig ausweichen und dadurch Fußgänger akut gefährden.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Marion Weil-Döpel

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2005Sie sind hier
    NRNR 1812Poller für die .Morgenzeile.
    STVV-Antrag · SPD
  2. 9. September 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 630Poller für die .Morgenzeile.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1812 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Sonstige:
E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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