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Europatunnel wie ursprünglich geplant vierspurig ausbauen!

Vorlagentyp: NRfraktionsunabhängig
8 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 29.03.2010, NR 1799

Betreff: Europatunnel wie ursprünglich geplant vierspurig ausbauen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, bei den Investoren darauf hinzuwirken, dass der im Europaviertel unter dem Europapark zu bauende Autotunnel, wie ursprünglich geplant, vierspurig gebaut wird.

Begründung: Wie in letzter Zeit zu vernehmen war, gibt es Überlegungen, den im Europaviertel vorgesehenen ursprünglich als vierspurigen Tunnel geplanten Europatunnel nur zweispurig zu bauen. Dadurch könnten die Investoren kurzfristig ca. 8mio Euro einsparen. Vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Verkehrs- und Stadtplanung, aber auch hinsichtlich der vergangenen Diskussionen und Planungen zum gesamten Projekt Europaviertel und im speziellen zur Erweiterung der Einzelhandelsflächen im UEC sowie der damit verbundenen gewünschten Anbindung der Europaallee an die Autobahn A66, wäre es fatal besagten Tunnel nur zweispurig auszubauen. Die bisher bekannten Verkehrsprognosen und die mittelfristig angestrebte Anbindung an die Autobahn, um den Verkehr effizienter zu verteilen und möglichst viele Kunden aus dem Umland vom MTZ abzuziehen und für das UEC zu gewinnen, lassen sinnvollerweise nur einen vierspurigen Ausbau des Europatunnels zu. Bei den vielen langwierigen Diskussionen über die Einzelhandelsfläche im Europaviertel wurde immer wieder beteuert und anhand besagter Verkehrsplanungen und Verkehrsprognosen bekräftigt, dass keine Kaufkraft aus der Innenstadt abgezogen würde. Da bisher ein sehr belebtes und von vielen auch aus dem Umland kommenden Verkehrsteilnehmern stark frequentiertes Europaviertel erklärtes Ziel ist, gilt es, Sünden in der Verkehrsplanung wie in der Vergangenheit, wie z.B. bei dem U-Bahnbau auf der Eschersheimer Landstraße, möglichst zu vermeiden und schon heute weitsichtig für die Zukunft zu planen. Alle Parteien im Römer waren sich außerdem in der Vergangenheit einig, dass der Autoverkehr möglichst unterirdisch zu führen ist. Bei einem nur zweispurig ausgebauten Tunnel würden mindestens während der Stoßzeiten - zu denen auch mehr Fußgänger, Schüler, Fahrradfahrer auf den Straßen unterwegs sind -, zwangsläufig mehr PKW auf oberirdische Straßen ausweichen, als es bei einem vierspurigen Tunnel der Fall wäre. Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolff HoltzZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2 Versandpaket: 07.04.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. März 2010 brachte fraktionsunabhängig diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.11.2010 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 2
Sitzung 45 · 10.05.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1799 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 44 · 11.05.2010
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage NR 1799 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 18.05.2010
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1799 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 22.06.2010
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1799 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1799 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1799 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1799 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
Freie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO I, TOP 13
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 1799 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Holtz dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Freie WählerStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme)

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