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Straßenbahnanbindung Neu-Isenburg - Sachsenhausen - Hauptbahnhof: Straßenbahntrasse Stresemannallee

Vorlagentyp: NRLINKE
5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Das Projekt einer Straßenbahntrasse in der Stresemannallee ist vom zuständigen Ortsbeirat mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Darüber hinaus hat auch die in den angrenzenden Siedlungen betroffene Bevölkerung große Vorbehalte. Diese Bekundungen des Bürgerwillens sind ernst zu nehmen. Gleichzeitig hat diese Straßenbahntrasse einen hohen Verkehrswert und ist von großer Bedeutung für das gesamtstädtische Straßenbahnnetz. In einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung könnten die Argumente ausgetauscht und eine Lösung gefunden werden, die die verschiedenen Interessen berücksichtigt.

Inhalt

Antrag vom 31.10.2006, NR 177

Betreff:

Straßenbahnanbindung Neu-Isenburg - Sachsenhausen - Hauptbahnhof: Straßenbahntrasse Stresemannallee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Antrag NR 167 wird zurückgestellt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, eine öffentliche Veranstaltung vor Ort durchzuführen, auf der die Argumente für ein Pro und Contra einer Straßenbahntrasse in der Stresemannallee diskutiert und ausgetauscht werden können.

Begründung:

Das Projekt einer Straßenbahntrasse in der Stresemannallee ist vom zuständigen Ortsbeirat mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Darüber hinaus hat auch die in den angrenzenden Siedlungen betroffene Bevölkerung große Vorbehalte. Diese Bekundungen des Bürgerwillens sind ernst zu nehmen.

Gleichzeitig hat diese Straßenbahntrasse einen hohen Verkehrswert und ist von großer Bedeutung für das gesamtstädtische Straßenbahnnetz. In einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung könnten die Argumente ausgetauscht und eine Lösung gefunden werden, die die verschiedenen Interessen berücksichtigt.

Hauptvorlage: Antrag vom 13.10.2006, NR 167 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 01.11.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Oktober 2006 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.11.2006 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Enthaltung:
Linke.wasgBFF
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
Linke.wasgBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Verkehrsausschuss)FAG (Votum im Verkehrsausschuss)
zu 1)
Sonstige:
NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE.WASG und BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE.WASG und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und BFF (= Annahme); SPD und FAG (= Votum im Verkehrsausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 6 · 03.11.2006
TO I, TOP 37
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 167 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Enthaltung:
BFF
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 1)
Sonstige:
NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (NR 167 = Ziffer 1. zweiter und dritter Satz Ablehnung, Ziffer 2. Annahme bei Streichung der Worte "Verschiebung und", Rest der Vorlage Annahme, NR 177 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (NR 167 = Ziffer 1. zweiter und dritter Satz Ablehnung, Ziffer 2. Annahme bei Streichung der Worte "Verschiebung und", Rest der Vorlage Annahme, NR 177 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 5 · 09.11.2006
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Enthaltung:
BFF
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 167 = Annahme, NR 177 = Ablehnung)NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 167 = Annahme, NR 177 = Ablehnung) NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 177 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hanisch und Heuser dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFFNPD
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFFNPD
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Enthaltung:
BFFNPD
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Enthaltung:
BFFNPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX/E.L. (= zweiter und dritter Satz Ablehnung, Rest Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Annahme bei Streichung der Worte "Verschiebung und"); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung)

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