Straßenbahnanbindung Neu-Isenburg - Sachsenhausen - Hauptbahnhof: Straßenbahntrasse Stresemannallee
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Neues zu Stresemannallee per E-MailBegründung
Das Projekt einer Straßenbahntrasse in der Stresemannallee ist vom zuständigen Ortsbeirat mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Darüber hinaus hat auch die in den angrenzenden Siedlungen betroffene Bevölkerung große Vorbehalte. Diese Bekundungen des Bürgerwillens sind ernst zu nehmen. Gleichzeitig hat diese Straßenbahntrasse einen hohen Verkehrswert und ist von großer Bedeutung für das gesamtstädtische Straßenbahnnetz. In einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung könnten die Argumente ausgetauscht und eine Lösung gefunden werden, die die verschiedenen Interessen berücksichtigt.
Inhalt
Antrag vom 31.10.2006, NR 177
Betreff:
Straßenbahnanbindung Neu-Isenburg - Sachsenhausen - Hauptbahnhof: Straßenbahntrasse Stresemannallee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Antrag NR 167 wird zurückgestellt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, eine öffentliche Veranstaltung vor Ort durchzuführen, auf der die Argumente für ein Pro und Contra einer Straßenbahntrasse in der Stresemannallee diskutiert und ausgetauscht werden können.
Begründung:
Das Projekt einer Straßenbahntrasse in der Stresemannallee ist vom zuständigen Ortsbeirat mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Darüber hinaus hat auch die in den angrenzenden Siedlungen betroffene Bevölkerung große Vorbehalte. Diese Bekundungen des Bürgerwillens sind ernst zu nehmen.
Gleichzeitig hat diese Straßenbahntrasse einen hohen Verkehrswert und ist von großer Bedeutung für das gesamtstädtische Straßenbahnnetz. In einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung könnten die Argumente ausgetauscht und eine Lösung gefunden werden, die die verschiedenen Interessen berücksichtigt.
Hauptvorlage: Antrag vom 13.10.2006, NR 167 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 01.11.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Oktober 2006 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.11.2006 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE.WASG und BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE.WASG und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und BFF (= Annahme); SPD und FAG (= Votum im Verkehrsausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (NR 167 = Ziffer 1. zweiter und dritter Satz Ablehnung, Ziffer 2. Annahme bei Streichung der Worte "Verschiebung und", Rest der Vorlage Annahme, NR 177 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 167 = Annahme, NR 177 = Ablehnung) NPD (NR 167 und NR 177 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX/E.L. (= zweiter und dritter Satz Ablehnung, Rest Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Annahme bei Streichung der Worte "Verschiebung und"); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung)