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Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt. 5112 - Straßeninstandhaltung

Vorlagentyp: NRCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Von vielen Straßen ist bekannt (Mörfelder Landstraße, Wittelsbacherallee), daß diese in den letzten Jahren nicht mehr ordnungsgemäß unterhalten wurden. Schlaglöcher, Belagschäden, beschädigte Bürgersteige und Radfahrwege belegen die Vernachlässigung dieses Bereichs. Wenn dem heute nicht Einhalt geboten wird, kommen in den nächsten Jahren unübersehbare Belastungen auf die Stadt zu. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.07.1993, TO I, TOP 5 .10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 172 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Antrag vom 23.06.1993, NR 172

Betreff: Verwaltungshaushalt UA 6300 - Gemeindestraßen HSt. 5112 - Straßeninstandhaltung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der alte Ansatz in Höhe von 2,9 Mio. DM bleibt unverändert.

Begründung: Von vielen Straßen ist bekannt (Mörfelder Landstraße, Wittelsbacherallee), daß diese in den letzten Jahren nicht mehr ordnungsgemäß unterhalten wurden. Schlaglöcher, Belagschäden, beschädigte Bürgersteige und Radfahrwege belegen die Vernachlässigung dieses Bereichs. Wenn dem heute nicht Einhalt geboten wird, kommen in den nächsten Jahren unübersehbare Belastungen auf die Stadt zu. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Juni 1993 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.1993 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 172 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 66-0

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