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Sicherheit und besondere Lebenslagen älterer Menschen in Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDU
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Begründung

Die Umfrage „Sicherheit und besondere Lebenslagen älterer Menschen“ der Frankfurter Regionalräte hat lokale Defizite, aber auch Wünsche und Bedürfnisse älterer Menschen aufgezeigt. Die örtlichen Interessensvertreter prüfen derzeit, welche Konsequenzen gezogen oder Maßnahmen ergriffen werden sollten. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung werden Vorschläge erarbeitet. Neben diesen lokalen Erkenntnissen gibt es jedoch auch strukturelle Entwicklungen im Leben älterer Menschen in Frankfurt, die gesamtstädtischer Lösungen bedürfen. Hierzu gehören bspw. ausreichende Angebote altengerechter Wohnungen, Reduzierung von Angsträumen und Unterstützung bei der Teilhabe am öffentlichen Leben in Frankfurt, strukturelle Hilfen zur Überwindung von Einsamkeit und Vereinzelung. Unabhängig von weiteren Forschungen und Untersuchungen bedarf es Maßnahmen, die Lebensqualität und Lebenszufriedenheit älterer Menschen in Frankfurt auch zukünftig gewährleisten. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Stephan Siegler Stadtv. Hildegard Burkert Stadtv. Thomas Kirchner Stadtv. Dr. Horst Kraushaar Stadtv. Hilde Krauße Stadtv. Patrick Schenk Stadtv. Dr. Walter Seubert Stadtv. Lothar Stapf Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 769 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht und Sicherheit Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Beratung im Ortsbeirat: 10 , 15 Versandpaket: 16.02.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 15 am 04.03.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: Der Vorlage NR 1724 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 08.03.2005, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage NR 1724 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 08.03.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1724 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die Worte "in Nieder-Eschbach/Am Bügel" die Worte "Am Bügel (Bonames/Nieder-Eschbach)" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 39. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 14.03.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1724 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme) 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO I, TOP 47 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1724 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die Worte "in Nieder-Eschbach/Am Bügel" die Worte "Am Bügel (Bonames/Nieder-Eschbach)" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme mit Zusatz) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage NR 1724 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die Worte "in Nieder-Eschbach/Am Bügel" die Worte "Am Bügel (Bonames/Nieder-Eschbach)" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP; PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) 42. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 11.07.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1724 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 45. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 14.11.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 769) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8928, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 § 9584, 42. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit vom 11.07.2005 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Antrag vom 14.02.2005, NR 1724

Betreff:

Sicherheit und besondere Lebenslagen älterer Menschen in Frankfurt

Vorgang:

Zwischenbescheide des Magistrats vom 23.05.2005 und 07.10.2005

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, auf Basis der Erkenntnisse der Umfrage "50+“ der Frankfurter Regionalräte zum Thema "Sicherheit und besondere Lebenslagen älterer Menschen in Frankfurt“ unter Einbeziehung der Bedürfnisse von Quartieren und Siedlungen in Frankfurt am Main ein Maßnahmenprogramm zu den Themenbereichen Sicherheit und soziale Integration (Grundversorgung, Freizeit- und Kulturangebot, Angebot an Ärzten) vorzulegen. Dieses ist gemeinsam mit den Präventionsräten zu erarbeiten. Dabei ist bis 30.09.2005 mit einem Modellprojekt in Nieder-Eschbach/Am Bügel, aus den Ergebnissen der o.g. Umfrage abgeleitet, zu beginnen.

Begründung:

Die Umfrage "Sicherheit und besondere Lebenslagen älterer Menschen“ der Frankfurter Regionalräte hat lokale Defizite, aber auch Wünsche und Bedürfnisse älterer Menschen aufgezeigt. Die örtlichen Interessensvertreter prüfen derzeit, welche Konsequenzen gezogen oder Maßnahmen ergriffen werden sollten. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung werden Vorschläge erarbeitet.

Neben diesen lokalen Erkenntnissen gibt es jedoch auch strukturelle Entwicklungen im Leben älterer Menschen in Frankfurt, die gesamtstädtischer Lösungen bedürfen. Hierzu gehören bspw. ausreichende Angebote altengerechter Wohnungen, Reduzierung von Angsträumen und Unterstützung bei der Teilhabe am öffentlichen Leben in Frankfurt, strukturelle Hilfen zur Überwindung von Einsamkeit und Vereinzelung. Unabhängig von weiteren Forschungen und Untersuchungen bedarf es Maßnahmen, die Lebensqualität und Lebenszufriedenheit älterer Menschen in Frankfurt auch zukünftig gewährleisten.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Stephan Siegler Stadtv. Hildegard Burkert Stadtv. Thomas Kirchner Stadtv. Dr. Horst Kraushaar Stadtv. Hilde Krauße Stadtv. Patrick Schenk Stadtv. Dr. Walter Seubert Stadtv. Lothar Stapf

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 2005Sie sind hier
    NRNR 1724Sicherheit und besondere Lebenslagen älterer Menschen in Frankfurt
    STVV-Antrag · CDU
  2. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 769Sicherheit und besondere Lebenslagen älterer Menschen in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 15
Sitzung 39 · 04.03.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1724 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 38 · 08.03.2005
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1724 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1724 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die Worte "in Nieder-Eschbach/Am Bügel" die Worte "Am Bügel (Bonames/Nieder-Eschbach)" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 39 · 14.03.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1724 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage NR 1724 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die Worte "in Nieder-Eschbach/Am Bügel" die Worte "Am Bügel (Bonames/Nieder-Eschbach)" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme mit Zusatz) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage NR 1724 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für die Worte "in Nieder-Eschbach/Am Bügel" die Worte "Am Bügel (Bonames/Nieder-Eschbach)" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP; PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Zusatz)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 42 · 11.07.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1724 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 45 · 14.11.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 769) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8928,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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