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.Handlungskonzept für die Verkehrsberuhigungmaßnahmen in Höchst und Nied im Zusammenhang mit der Eröffnung der verlängerten Leunastraße.

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Schonung des Kulturdenkmals Bruno-Asch-Anlage. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 256 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.01.2005 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 256 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1682 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme ohne Ergänzung); FAG (= Enthaltung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 256 = Annahme, NR 1682 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 256 = Ablehnung, NR 1682 = Enthaltung) E.L. (M 256 und NR 1682 = Annahme)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO II, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 256 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1682 zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 1682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 51 Beschluss:
  11. Der Vorlage M 256 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1682 zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 1682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. M 256: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L; FAG (= Enthaltung) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen REP und PDS (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 256 = Ablehnung, NR 1682 = Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 8596,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Antrag vom 17.01.2005, NR 1682

Betreff:

"Handlungskonzept für die Verkehrsberuhigungmaßnahmen in Höchst und Nied im Zusammenhang mit der Eröffnung der verlängerten Leunastraße"

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Dem Magistratsvortrag M 256 wird mit folgender Änderung zugestimmt:

Die Radwegehauptroute zwischen Dalbergplatz und Bahnhof Höchst wird in West-Ost-Richtung mittels eines Schutzstreifens in der Dalbergstraße hergestellt.

Für die Ost-West-Verbindung erfolgt die Streckenführung der Radroute vom Dalbergplatz durch die Hostato- und Justinuskirchstraße.

Begründung:

Schonung des Kulturdenkmals Bruno-Asch-Anlage.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 256 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.01.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004MM 256Handlungskonzept für die Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst und Nied im Zusammenhang mit der Eröffnung der verlängerten LeunastraßeMagistratsvortrag
  2. 17. Januar 2005Sie sind hier
    NRNR 1682.Handlungskonzept für die Verkehrsberuhigungmaßnahmen in Höchst und Nied im Zusammenhang mit der Eröffnung der verlängerten Leunastraße.
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 256 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1682 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
FAG
Sonstige:
PDS (M 256 = Annahme, NR 1682 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 256 = Ablehnung, NR 1682 = Enthaltung)E.l (M 256 und NR 1682 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme ohne Ergänzung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 256 = Annahme, NR 1682 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 256 = Ablehnung, NR 1682 = Enthaltung) E.L. (M 256 und NR 1682 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO II, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 256 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1682 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 51
Angenommen
1. Der Vorlage M 256 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1682 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1682 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 256)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSE.l
Enthaltung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Ablehnung:
REPPDS
Enthaltung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 256 = Ablehnung, NR 1682 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 256: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen REP und PDS (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 256 = Ablehnung, NR 1682 = Enthaltung)

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