Behindertentoiletten und Aufzüge am Opern- und Paulsplatz zügig realisieren
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Paulsplatz — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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Neues zu Paulsplatz per E-MailBegründung
Es ist eine Schande für Frankfurt, dass es offensichtlich nicht möglich ist, an zentralen Stellen Behinderten die gesellschaftliche Teilhabe an ihrer Stadt zu ermöglichen. Die Debatte Ästhetik kontra Teilhabe ist entwürdigend. Es muss nun entschieden werden. Der Aufzugturm auf dem Paulsplatz stört in keiner Art und Weise. Hier ist ohnehin durch den Baumbestand keine freie Platzsituation vorhanden. Das ästhetische Argument greift nicht. Der Verweis auf die Kämmerei ist bürokratisch und unpraktisch für alle Menschen, die auf Behindertentoiletten angewiesen sind. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Heidemarie Kircher Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber Stadtv. Marion Weil-Döpel Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 08.12.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 1 am 11.01.2005, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage NR 1637 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.01.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Der erste Absatz der Vorlage NR 1637 wird abgelehnt.
b) Dem zweiten Absatz der Vorlage NR 1637 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a): CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der erste Absatz der Vorlage keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) REP (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung) 38. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2005, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Der erste Absatz der Vorlage NR 1637 wird abgelehnt.
b) Dem zweiten Absatz der Vorlage NR 1637 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu b) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 20 Beschluss: Der Vorlage NR 1637 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: erster Absatz: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zweiter Absatz: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8567, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 91 22
Inhalt
Antrag vom 01.12.2004, NR 1637
Betreff:
Behindertentoiletten und Aufzüge am Opern- und Paulsplatz zügig realisieren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Auf dem Paulsplatz werden die Toiletten behindertengerecht ausgebaut. Die Benutzung der Toiletten in der Kämmerei stellt keine akzeptable Alternative dar.
Der behindertengerechte Zugang zur U-Bahn auf dem Opernplatz wird unverzüglich realisiert.
Begründung:
Es ist eine Schande für Frankfurt, dass es offensichtlich nicht möglich ist, an zentralen Stellen Behinderten die gesellschaftliche Teilhabe an ihrer Stadt zu ermöglichen. Die Debatte Ästhetik kontra Teilhabe ist entwürdigend. Es muss nun entschieden werden.
Der Aufzugturm auf dem Paulsplatz stört in keiner Art und Weise. Hier ist ohnehin durch den Baumbestand keine freie Platzsituation vorhanden. Das ästhetische Argument greift nicht. Der Verweis auf die Kämmerei ist bürokratisch und unpraktisch für alle Menschen, die auf Behindertentoiletten angewiesen sind.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Heidemarie Kircher Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber Stadtv. Marion Weil-DöpelZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 08.12.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. Dezember 2004 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a): CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der erste Absatz der Vorlage keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) REP (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu b) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: erster Absatz: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zweiter Absatz: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)