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Kunden - und einzelhandelsfreundlich: Parkscheibenregelung in der Alten Falterstraße

Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Alte Falterstraße in Griesheim wurde soeben umgestaltet. Um zu verhindern, daß Dauerparker, insbesondere am nahegelegenen S-Bahnhof auf den ÖPNV umsteigende Kfz-Pendler, die für Kunden des dortigen Einzelhandels vorgesehenen Parkplätze blockieren, soll die erlaubte Parkzeit beschränkt werden. Kunden- und Einzelhandelsfreundlich soll dies kostenfrei durch Parkscheiben geschehen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 01.12.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 11.01.2005, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage NR 1626 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1626 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 17 Beschluss: Der Vorlage NR 1626 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8565, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Antrag vom 24.11.2004, NR 1626

Betreff:

Kunden - und einzelhandelsfreundlich: Parkscheibenregelung in der Alten Falterstraße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkplätze in den Parkbuchten der umgestalteten Alten Falterstraße zu bewirtschaften und dazu dort eine Parkscheibenregelung einzuführen.

Begründung:

Die Alte Falterstraße in Griesheim wurde soeben umgestaltet. Um zu verhindern, daß Dauerparker, insbesondere am nahegelegenen S-Bahnhof auf den ÖPNV umsteigende Kfz-Pendler, die für Kunden des dortigen Einzelhandels vorgesehenen Parkplätze blockieren, soll die erlaubte Parkzeit beschränkt werden. Kunden- und Einzelhandelsfreundlich soll dies kostenfrei durch Parkscheiben geschehen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Peter WagnerZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 01.12.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. November 2004 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 37 · 11.01.2005
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1626 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1626 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 1626 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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