Hochbahnsteige für Linie U 5
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dem Anliegen des Antrags Nr. 91, alle Haltestellen der U5 barrierefrei, das heißt für Mütter und Väter mit Kinderwagen, Gehbeeinträchtigten und RollstuhlfahrerInnen zu verbessern, kann uneingeschränkt zu gestimmt werden. Eine Ortsbesichtigung zeigte aber, dass sich die geforderten Hochbahnsteige z.B. an den Haltestellen Musterschule und Glauburgstr. nur unter erheblicher Beeinträchtigung anderer Verkehre verwirklichen ließen. Hier sollte einvernehmlich nach einer anderen Lösung gesucht werden. Antragstellende Fraktion: PDS Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Eberhard Dähne Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.05.2001, NR 91 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.08.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage NR 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass folgende Ziffer 3. angefügt wird: "In diese Planung sind eigene Verkehrsflächen für den Radverkehr zu integrieren."
- Die Vorlage NR 161 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (NR 91 und NR 161 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (NR 91 und NR 161 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 6 Beschluss:
- Der Vorlage NR 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass folgende Ziffer 3. angefügt wird: "In diese Planung sind eigene Verkehrsflächen für den Radverkehr zu integrieren."
- Die Vorlage NR 161 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P., FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 547,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 92 13
Inhalt
Antrag vom 31.07.2001, NR 161
Betreff:
Hochbahnsteige für Linie U 5
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung für die Errichtung von behindertengerechten Bahnsteigen an den oberirdischen Haltestellen der U5 im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Frankfurt vordringlich zu berücksichtigen.
Begründung:
Dem Anliegen des Antrags Nr. 91, alle Haltestellen der U5 barrierefrei, das heißt für Mütter und Väter mit Kinderwagen, Gehbeeinträchtigten und RollstuhlfahrerInnen zu verbessern, kann uneingeschränkt zu gestimmt werden. Eine Ortsbesichtigung zeigte aber, dass sich die geforderten Hochbahnsteige z.B. an den Haltestellen Musterschule und Glauburgstr. nur unter erheblicher Beeinträchtigung anderer Verkehre verwirklichen ließen. Hier sollte einvernehmlich nach einer anderen Lösung gesucht werden.
Antragstellende Fraktion: PDS Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Eberhard DähneHauptvorlage: Antrag vom 30.05.2001, NR 91 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.08.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Juli 2001 brachte PDS diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.08.2001 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (NR 91 und NR 161 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (NR 91 und NR 161 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P., FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)