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Den öffentlichen Nahverkehr bürgerfreundlich, effizient und kostengünstig gestalten! (9)

Vorlagentyp: NRFAG
17 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Kirschwaldstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.03.2026.

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Begründung

Eine Straßenbahn-Ringlinie, die den Stadtkörper umschließt und wichtige Stadtteile wie Niederrad, Sachsenhausen, Ostend, Bornheim, Eckenheim, Dornbusch, Ginnheim, Bockenheim, Rebstock, Kuhwald, Messe und Hauptbahnhof miteinander verbindet, wäre eine wichtige Netzkomplettierung (in rudimentärer Form ist eine solche Linie auch in der derzeitigen GVP-Planung angedacht). Verschiedene Bus- und -Straßenbahnlinien des heutigen Netzes würden durch die neue Linie ersetzt und zu einem Ganzen miteinander verbunden, und bislang vom Schienenverkehr nicht berührte Stadtteile und Punkte wie Eckenheim Kirschwaldstraße, Bundesbank und Fernmeldeturm und die Kuhwaldsiedlung würden in das Schienennetz voll integriert. Die heutige und nach den bisherigen Plänen des GVP nicht gelöste Umsteigeproblematik am Westbahnhof zwischen Straßenbahn und S-Bahn wäre optimal. Mit der Führung der Ringlinie über die Station Fritz-Tarnow-Straße gibt es die denkbar kürzesten Umsteigewege zwischen der A-Linie und der Ringstraßenbahn. Die Neubaustrecke durch die Stresemannallee ermöglicht eine Verbindung zwischen dem Zentrum Neu Isenburgs und dem Frankfurter Hauptbahnhof auf kürzestem Weg. Die S-Bahnstation Stresemannallee wird dabei mit dem Straßenbahnnetz verbunden. Mit der Neubaustrecke durch die Mitte Neu Isenburgs kann die Innenstadt an den Schienenverkehr angeschlossen werden. Die Auslastung und damit die Wirtschaftlichkeit der Waldbahnstrecke würde entscheidend gesteigert. Anlage 1 (ca. 90 KB) Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 , 9 , 10 Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 30.11.2004, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage NR 1613 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) 36. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2004, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage NR 1613 wird zurückgewiesen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 4 am 30.11.2004, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= Kenntnis) bei Enthaltung GRÜNE 38. Sitzung des OBR 5 am 03.12.2004, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNE und FDP gegen 3 GRÜNE (= Annahme) 37. Sitzung des OBR 2 am 06.12.2004, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage NR 1613 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1613 wird bis zur Vorlage des Gesamtverkehrsplans zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 36. Sitzung des OBR 3 am 09.12.2004, TO II, TOP 5 Beschluss:

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1613 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 9 am 09.12.2004, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage NR 1613 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen. Abstimmung: CDU gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der Fraktion der GRÜNEN: Die Fraktion der GRÜNEN befürwortet eine Straßenbahnringlinie. Sie sollte im Ortsbezirk 9 aber nicht über die Jean-Monnet-Straße führen, sondern am Marbachweg und die Wilhelm-Epstein-Straße entlang. 37. Sitzung des OBR 3 am 20.01.2005, TO II, TOP 4 Beschluss:

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1613 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 3 am 17.02.2005, TO II, TOP 3 Beschluss:

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1613 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 3 am 10.03.2005, TO II, TOP 5 Beschluss:

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1613 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zustimmung); SPD (= Enthaltung) 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1613 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1613 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1613 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Antrag vom 08.11.2004, NR 1613

Betreff:

Den öffentlichen Nahverkehr bürgerfreundlich, effizient und kostengünstig gestalten! (9)

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In die Fortschreibung des Gesamtverkehrplans (GVP) - Teil: Öffentlicher Personen-Nahverkehr (ÖPNV), die demnächst erfolgen wird, wird folgende verkehrspolitische Maßnahme aufgenommen:

- Eine Straßenbahn-Ringlinie, die sich großräumig um den Stadtkörper legt - und zwar entlang der Fixpunkte Niederrad - Haardtwaldplatz, Stresemannallee, Mörfelder Landstraße, Südbahnhof, Frankensteiner Platz, Allerheiligentor, Hanauer Landstraße, Ratsweg, Bornheim, Nibelungenplatz, Friedberger Landstraße, Gießener Straße, Marbachweg, Jean-Monnet-Straße, U-Bahn-Station Fritz-Tarnow-Straße, Dornbusch, Ginnheim, Franz-Rücker-Allee, Bockenheimer Warte, Westbahnhof, Rebstockbad, Europaviertel, Hauptbahnhof, Stresemannallee, Neu-Isenburg Zentrum.

Begründung:

Eine Straßenbahn-Ringlinie, die den Stadtkörper umschließt und wichtige Stadtteile wie Niederrad, Sachsenhausen, Ostend, Bornheim, Eckenheim, Dornbusch, Ginnheim, Bockenheim, Rebstock, Kuhwald, Messe und Hauptbahnhof miteinander verbindet, wäre eine wichtige Netzkomplettierung (in rudimentärer Form ist eine solche Linie auch in der derzeitigen GVP-Planung angedacht).

Verschiedene Bus- und -Straßenbahnlinien des heutigen Netzes würden durch die neue Linie ersetzt und zu einem Ganzen miteinander verbunden, und bislang vom Schienenverkehr nicht berührte Stadtteile und Punkte wie Eckenheim Kirschwaldstraße, Bundesbank und Fernmeldeturm und die Kuhwaldsiedlung würden in das Schienennetz voll integriert.

Die heutige und nach den bisherigen Plänen des GVP nicht gelöste Umsteigeproblematik am Westbahnhof zwischen Straßenbahn und S-Bahn wäre optimal.

Mit der Führung der Ringlinie über die Station Fritz-Tarnow-Straße gibt es die denkbar kürzesten Umsteigewege zwischen der A-Linie und der Ringstraßenbahn.

Die Neubaustrecke durch die Stresemannallee ermöglicht eine Verbindung zwischen dem Zentrum Neu Isenburgs und dem Frankfurter Hauptbahnhof auf kürzestem Weg. Die S-Bahnstation Stresemannallee wird dabei mit dem Straßenbahnnetz verbunden.

Mit der Neubaustrecke durch die Mitte Neu Isenburgs kann die Innenstadt an den Schienenverkehr angeschlossen werden. Die Auslastung und damit die Wirtschaftlichkeit der Waldbahnstrecke würde entscheidend gesteigert.

Anlage 1 (ca. 90 KB) Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 , 9 , 10 Versandpaket: 10.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. November 2004 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.12.2005 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 10
Sitzung 35 · 30.11.2004
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1613 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 40
Beraten
Die Vorlage NR 1613 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO II, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= Kenntnis) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 5
Sitzung 38 · 03.12.2004
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneFDP
Ablehnung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNE und FDP gegen 3 GRÜNE (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1613 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1613 wird bis zur Vorlage des Gesamtverkehrsplans zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 36 · 09.12.2004
TO II, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1613 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 36 · 09.12.2004
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage NR 1613 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der Fraktion der GRÜNEN: Die Fraktion der GRÜNEN befürwortet eine Straßenbahnringlinie. Sie sollte im Ortsbezirk 9 aber nicht über die Jean-Monnet-Straße führen, sondern am Marbachweg und die Wilhelm-Epstein-Straße entlang.

OBR 3
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO II, TOP 4
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1613 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO II, TOP 3
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1613 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 10.03.2005
TO II, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1613 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO II, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zustimmung); SPD (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1613 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1613 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1613 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1613 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Aktenzeichen: 61 10

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