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Was passiert beim Henninger-Areal?

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Der an Inhaltsleere nicht zu übertreffende Bericht B 407 ist ein geradezu klassisches Beispiel dafür, wie der Magistrat - nicht eben selten - mit engagierten Anregungen von Ortsbeiräten umgeht. Es ist wahrlich ein Anlass zur Freude, dass der Magistrat die detaillierten städtebaulichen Anregungen des Ortsbeirats für ein nicht ganz unwichtiges städtisches Areal prüfen will. Nichts anderes war jedoch sein Auftrag, denn schließlich handelt es sich um einen Prüf-bericht. Soweit „erforderlich und umsetzbar“ will er sie, man lese und staune, sogar umsetzen. Vielleicht könnte sich der Magistrat herablassen, der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortstbeirat mitzuteilen, welche Punkte er denn nun für erforderlich und umsetzbar hält und welche nicht. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2004, B 407 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.10.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.10.2004, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 407 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage NR 1549 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 407 = Zurückweisung, NR 1549 = Annahme) BFF (B 407 = Kenntnis) E.L. (B 407 = Zurückweisung)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004, TO II, TOP 54 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 407 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage NR 1549 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG und PDS (= Zurückweisung) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: E.L. (B 407 = Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 8044,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.10.2004 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 04.10.2004, NR 1549

Betreff:

Was passiert beim Henninger-Areal?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 407 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat legt umgehend einen aussagefähigen Bericht vor, der die Anregung des Ortsbeirats 5 inhaltlich nachvollziehbar beantwortet.

Begründung:

Der an Inhaltsleere nicht zu übertreffende Bericht B 407 ist ein geradezu klassisches Beispiel dafür, wie der Magistrat - nicht eben selten - mit engagierten Anregungen von Ortsbeiräten umgeht.

Es ist wahrlich ein Anlass zur Freude, dass der Magistrat die detaillierten städtebaulichen Anregungen des Ortsbeirats für ein nicht ganz unwichtiges städtisches Areal prüfen will.

Nichts anderes war jedoch sein Auftrag, denn schließlich handelt es sich um einen Prüf-bericht.

Soweit "erforderlich und umsetzbar“ will er sie, man lese und staune, sogar umsetzen. Vielleicht könnte sich der Magistrat herablassen, der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortstbeirat mitzuteilen, welche Punkte er denn nun für erforderlich und umsetzbar hält und welche nicht.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2004, B 407 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.10.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2004BB 407Henninger-ArealMagistratsbericht
  2. 4. Oktober 2004Sie sind hier
    NRNR 1549Was passiert beim Henninger-Areal?
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 24
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 407 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1549 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
PDS (B 407 = Zurückweisung, NR 1549 = Annahme)BFF (B 407 = Kenntnis)E.l (B 407 = Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 407 = Zurückweisung, NR 1549 = Annahme) BFF (B 407 = Kenntnis) E.L. (B 407 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO II, TOP 54
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 407 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1549 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGPDS
Sonstige:
E.l (B 407 = Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (B 407 = Zurückweisung)

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