Gründung der Projektgesellschaft Dom-Römer GmbH
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Zusammenhang mit der M 106 vom 15.05.2009 sind zahlreiche Fragen offen, die vor einer Votierung beantwortet werden sollen. Zur weiteren Begründung wird auf die Anfrage A 980 vom 06.07.2009 verwiesen.
Inhalt
Antrag vom 06.07.2009, NR 1473
Betreff:
Gründung der Projektgesellschaft Dom-Römer GmbH
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage M 106 (Gründung der Dom-Römer GmbH) wird bis zur Beantwortung der
Anfrage A 980 vom 06.07.2009 zurückgestellt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit der M 106 vom 15.05.2009 sind zahlreiche Fragen offen, die vor einer Votierung beantwortet werden sollen. Zur weiteren Begründung wird auf die Anfrage A 980 vom 06.07.2009 verwiesen.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.05.2009, M 106 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 08.07.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2009MM 106Dom-Römer GmbH GründungMagistratsvortrag
- 6. Juli 2009Sie sind hierNRNR 1473Gründung der Projektgesellschaft Dom-Römer GmbHSTVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 106 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1478 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1473 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1478 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1481 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und Freie Wähler gegen LINKE. (= Ablehnung); FDP und FAG (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung); FDP und Freie Wähler (= Votum im Plenum) zu 4. NR 1481, § 6 Absatz 1: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Plenum) NR 1481, verbleibender Text: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FAG und Freie Wähler (= Annahme); FDP (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 106 und NR 1478 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1481, NR 1473 und NR 1481 = Annahme) NPD (NR 1473 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 106 = Ablehnung, NR 1473 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 106 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1478 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1473 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1478 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Vorlage NR 1481 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Dr. Hambrock, Reifschneider-Groß, Dr. Dr. Rahn, Hübner, Heumann, Reininger und Baier sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. 5. a) Die Anfrage A 980 wird durch die Stellungnahme des Magistrats (Stadtrat Schwarz) für erledigt erklärt. b) Die Debattenbeiträge der Stadtverordneten Oesterling, Dr. Hambrock, Reifschneider-Groß, Dr. Dr. Rahn, Hübner, Heumann, Reininger und Baier dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), Freie Wähler und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1481) sowie NPD (= Annahme); Stadtv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und Freie Wähler gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); Stadtv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und NPD gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1481); Freie Wähler und Stadtv. Holtz (= Enthaltung) zu 4. zu a): NR 1481, § 6 Absatz 1: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme); Stadtv. Holtz (= Enthaltung) NR 1481, verbleibender Text: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme); Stadtv. Holtz (= Enthaltung) zu 5. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.