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Vergabe von Planung und Bau des Neubaus der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Waldstadions

Vorlagentyp: NRCDU
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Mit den Anträgen NR 419 vom 29.09.1994, NR 477 vom 11.11.1998 und NR 1355 vom 17.01.2001 hat die CDU-Fraktion im Rahmen des Umbaus des Waldstadions die Vorlage eines umfassenden Verkehrskonzeptes gefordert. Erst nach Vorliegen dieses Konzeptes kann die entsprechende Passage der M 38 beschlossen werden. Um den Bau der Brücke, für die bereits seit den 80er Jahren Planungsrecht besteht, schnellstens zu ermöglichen, wird dieser Maßnahme im Vorgriff auf das Gesamtkonzept bereits jetzt zugestimmt. Die Brücke steht einem umfassenden Verkehrskonzept nicht entgegen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.01.2001, M 38 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sportausschuss Versandpaket: 28.02.2001 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 96 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1409 und NR 1420 zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1397 zurückgezogen hat.
  3. Der Vorlage NR 1409 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  4. Der Vorlage NR 1420 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme
  8. Sitzung des Sportausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 5 Frau Stadträtin Schenk sagt zu, den Fraktionen die Entscheidung der für die Überprüfung von öffentlichen Bauaufträgen zuständigen Vergabekammer beim Regierungspräsidium Darmstadt umgehend zur Verfügung zu stellen. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Der Vorlage M 38 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Vorlage NR 1397 wird durch die Vorlage NR 1409 für erledigt erklärt.
  11. Der Vorlage NR 1409 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 142 Beschluss:
  16. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1409 und NR 1420 zugestimmt.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1397 zurückgezogen hat.
  18. Der Vorlage NR 1409 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Der Vorlage NR 1420 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. Einstimmige Annahme zu
  21. Einstimmige Annahme zu
  22. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 8091,
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001

Inhalt

Antrag vom 21.02.2001, NR 1409

Betreff:

Vergabe von Planung und Bau des Neubaus der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Waldstadions

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 38 vom 26.01.2001 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Beschlussfassung zu Punkt V b solange zurückgestellt wird, bis das seit langem geforderte Verkehrskonzept vorliegt.
  2. Im Vorgriff auf das geforderte Verkehrskonzept wird dem Bau der Brücke über die B 43/44 zur kreuzungsfreien Anbindung der Otto-Fleck-Schneise sowie zur Erschließung der Tiefgarage unter dem neuen Stadion zugestimmt.

Begründung:

Mit den Anträgen NR 419 vom 29.09.1994, NR 477 vom 11.11.1998 und NR 1355 vom 17.01.2001 hat die CDU-Fraktion im Rahmen des Umbaus des Waldstadions die Vorlage eines umfassenden Verkehrskonzeptes gefordert. Erst nach Vorliegen dieses Konzeptes kann die entsprechende Passage der M 38 beschlossen werden.

Um den Bau der Brücke, für die bereits seit den 80er Jahren Planungsrecht besteht, schnellstens zu ermöglichen, wird dieser Maßnahme im Vorgriff auf das Gesamtkonzept bereits jetzt zugestimmt. Die Brücke steht einem umfassenden Verkehrskonzept nicht entgegen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.01.2001, M 38

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2001MM 38Vergabe von Planung und Bau des Neubaus der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter WaldstadionsMagistratsvortrag
  2. 21. Februar 2001Sie sind hier
    NRNR 1409Vergabe von Planung und Bau des Neubaus der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Waldstadions
    STVV-Antrag · CDU
  3. 10. August 2001Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 6451) Vergabe von Planung und Neubau der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Waldstadions 2) Verkehrskonzept Waldstadion/NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 96
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1409 und NR 1420 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1409 und NR 1420 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1397 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1409 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1420 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 46 · 22.02.2001
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 2: Die Vorlage NR 1397 wird durch die Vorlage NR 1409 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 38 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1397 wird durch die Vorlage NR 1409 für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 1409 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 142
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1409 und NR 1420 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1409 und NR 1420 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1397 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1409 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1420 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

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NR_1409_2001Vergabe von Planung und Bau des Neubaus der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Waldstadions

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