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Wiederherstellung der ursprünglichen Kapazität der Berliner Straße

Vorlagentyp: NRIBF
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Wiederherstellung der ursprünglichen Kapazität der Berliner Straße, um die Verkehrsprobleme in der Frankfurter Innenstadt zu beheben. Die Begründung hebt die Bedeutung der Straße für den Verkehr und die Wirtschaft hervor. Ziel ist es, den Verkehrskollaps zu beenden und die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die Umgestaltung der Berliner Straße umgehend rückgängig zu machen und den ursprünglichen Zustand mit jeweils zwei durchgehenden Fahrspuren für den Kfz-Verkehr pro Fahrtrichtung wiederherzustellen.
  2. Im Zuge des Rückbaus sind die Ampelschaltungen entlang der gesamten Achse zu überprüfen und im Hinblick auf einen maximalen Verkehrsfluss und die Reduzierung von Stauungen zu optimieren.

Begründung

Die Berliner Straße ist eine der wichtigsten Verkehrsachsen in der Frankfurter Innenstadt. Sie ist eine Lebensader für die Stadt, die nicht nur den Osten und Westen verbindet, sondern auch den Zugang zu zentralen Parkhäusern, der Innenstadt und wichtigen Kultureinrichtungen sichert. Ihre Leistungsfähigkeit ist entscheidend für Pendler, Anwohner, den Einzelhandel und den gesamten Wirtschaftsverkehr. Seit der Umgestaltung und der Reduzierung der Fahrspuren von vier auf zwei ist die Leistungsfähigkeit dieser zentralen Verkehrsachse massiv beeinträchtigt. Das vorhersehbare Ergebnis ist ein tägliches Verkehrschaos. Staus, eine erhöhte Lärm- und Abgasbelastung durch permanenten Stop-and-Go-Verkehr sowie erhebliche Zeitverluste für zehntausende Verkehrsteilnehmer sind zur neuen Normalität geworden. Dieser Zustand ist einer Metropole wie Frankfurt unwürdig und schadet dem Wirtschaftsstandort nachhaltig. Der einzig logische und pragmatische Schritt ist die schnellstmögliche Wiederherstellung der ursprünglichen Kapazität der Berliner Straße, um den Verkehrskollaps zu beenden und die Straße wieder zu dem zu machen, was sie für Frankfurt sein muss: eine leistungsfähige Hauptverkehrsader.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Oktober 2025 brachte IBF diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.11.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 62
Beraten
Die Vorlage NR 1391 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 39 · 27.10.2025
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1391 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF-BIG und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 06.11.2025
TO II, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1391 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF-BIG, AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

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