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LUCA-App: Gesundheitsamt muss Nutzbarkeit herstellen

Vorlagentyp: NRFDP
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, die Nutzbarkeit der Luca-App zur Nachverfolgung von Corona-Kontakten beim Gesundheitsamt herzustellen. Dies soll die Gesundheitsämter entlasten und die Nutzung der App in Gastronomie, Kultur und Sport unterstützen. Ziel ist eine frühzeitige Vorbereitung auf die Nutzung der App.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, die Nutzbarkeit der Luca-App zur Nachverfolgung von Corona-Kontakten beim Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt umgehend herzustellen. Ziel ist, dass die Nutzung der Luca-App als Unterstützung von Gastronomie, Kultur, Handel, Sport, Veranstaltungen uvm. seitens der Stadt Frankfurt frühzeitig vorbereitet wird.

Begründung

Bei der sogenannten Luca-App ermöglicht verschlüsselte Kontaktdatenübermittlung sowie verantwortungsvolle Nachverfolgung, somit werden Gesundheitsämter deutlich entlastet. Die App arbeitet mit einem QR-Code, der nur vom Gesundheitsamt entschlüsselt werden kann. Der Nutzer der App muss lediglich einmalig seine Daten in die App eingeben. Anschließend wird ein sich permanent ändernder QR-Code generiert, der dem jeweiligen Smartphone zugeordnet ist. Beim Betreten einer Einrichtung werden über die Codes Daten anonymisiert erfasst. Im Falle einer bestätigten Infektion werden die Daten mit einem Gesundheitsamt ausgetauscht. Einige Gesundheitsämter nutzen die App bereits und es kristallisiert sich bereits aus, dass die Nutzung dieser App Voraussetzung für die Öffnung von Kultur, Handel und Sport werde. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, die Nutzbarkeit der App umgehend beim Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt herzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. März 2021 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ältestenausschusses
Sitzung 49 · 04.03.2021
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1391 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage NR 1391 gilt gemäß § 21 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung mit dem Ende der Wahlperiode als erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION gegen AfD und FDP (= Aufnahme auf Tagesordnung) Aktenzeichen: 53 5

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