Kosten der Altstadteröffnung im vernünftigen Rahmen belassen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
vernünftigen Rahmen belassen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kosten für die Eröffnungsfeierlichkeiten zur Altstadteröffnung werden auf 250.000 € begrenzt. Begründung: Wie der Presse zu entnehmen war, bestehen offensichtlich Vorstellungen, für die Eröffnungsfeier bis zu einer Million € auszugeben. Eine derartige Ausgabenhöhe wäre völlig unvertretbar. Es sollte deshalb rechtzeitig ein vernünftiger Kostenrahmen beschlossen werden.
Inhalt
Antrag vom 24.02.2016, NR 1391
Betreff: Kosten der Altstadteröffnung im vernünftigen Rahmen belassen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kosten für die Eröffnungsfeierlichkeiten zur Altstadteröffnung werden auf 250.000 € begrenzt.
Begründung: Wie der Presse zu entnehmen war, bestehen offensichtlich Vorstellungen, für die Eröffnungsfeier bis zu einer Million € auszugeben. Eine derartige Ausgabenhöhe wäre völlig unvertretbar. Es sollte deshalb rechtzeitig ein vernünftiger Kostenrahmen beschlossen werden.Hauptvorlage: Antrag vom 19.01.2016, NR 1376 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.03.2016
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Februar 2016 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.02.2016 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1386 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1389 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1391 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1389) und BFF (= Annahme im Rahmen NR 1386) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und BFF (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1376, NR 1386 und NR 1389 = Ablehnung) REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (NR 1376, NR 1386 und NR 1389 = Annahme) Stv. Krebs (NR 1376 und NR 1386 = Annahme, NR 1389 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1386 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1389 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1391 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1389) und BFF (= Annahme im Rahmen NR 1386) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen BFF, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD, FDP, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn gegen LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Krebs (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Krebs gegen SPD, FDP, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme)