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Ohne Juridicum zu einem kompakten Campus für die HfMDK

Vorlagentyp: NRFDP
6 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Abriss des Juridicums und den Bau eines kompakten Campus für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK). Dies wird als notwendig erachtet, da das bestehende Gebäude erhebliche Mängel aufweist und eine Umnutzung nicht wirtschaftlich ist. Ziel ist es, einen zukunftsfähigen Standort zu schaffen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Land Hessen als Eigentümer des "Juridicums" unverzüglich die erforderlichen Schritte einzuleiten, damit das Gebäude abgerissen und auf diesem Grundstück des Kulturcampus ein zukunftsfähiger Neubau realisiert werden kann. Dessen Ziel ist die Schaffung eines möglichst kompakten Standorts für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK). Soweit sich der bevorzugte Ein-Standort-Campus für die HfMDK in Abstimmung mit dem Land dort nicht realisieren lässt, soll alternativ ein Hochschul-Neubau entwickelt werden, der auch einen angemessenen Anteil studentischen Wohnens auf dem Grundstück vorsieht. 2. der Stadtverordnetenversammlung die hierzu notwendigen Unterlagen vorzulegen (Gutachten, Kosten- und CO2-Bilanzen, Flächenpotenziale).

Begründung

Die im Frühjahr 2025 vorgestellte 3-Standorte-Lösung für die HfMDK beruhte darauf, dass der Magistrat dem Land Hessen das Gutachten zur Umnutzbarkeit des Juridicums vorenthalten hat. Demnach ist eine umfassende Umnutzung des Juridicums wirtschaftlich und ökologisch nicht überzeugend darstellbar: Das Gebäude ist aufgrund erheblicher Bauschäden, ökologisch unhaltbarer Grundwassereinbrüche, einer nur stark eingeschränkt nutzbaren Bruttogrundfläche sowie einer nicht instandsetzbaren Tiefgarage vielmehr als "Ruine mit Fassade" zu klassifizieren. Die Lebenszyklusanalyse weist für einen Neubau über die Nutzungsdauer eine günstigere CO2-Bilanz aus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. September 2025 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.12.2025 im OBR 2 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 43 · 27.10.2025
TO I, TOP 55
Beraten
1. a) Die Vorlage NR 1376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 39 · 28.10.2025
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1376 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1408 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDFDP
Sonstige:
Volt (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)FRAKTION (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)Gartenpartei (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)Stadtv. Yilmaz (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1408) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ELF gegen FDP (= Annahme); CDU, BFF-BIG und AfD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 39 · 30.10.2025
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1376 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1408 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDFDP
Sonstige:
Linke (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)FRAKTION (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1376 und NR 1408 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDVoltLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDPAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1408) zu 2. GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU (unter Hinweis auf die Vorlage NR 1376), FDP und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1376) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1376 und NR 1408 = Annahme) Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Stadt. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 04.11.2025
TO I, TOP 29
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1376 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1408 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)Gartenpartei (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)Stadtv. Yilmaz (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung)Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1376 und NR 1408 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDPAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1408) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (unter Hinweis auf die Vorlage NR 1376), FDP und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1376) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (NR 1376 und NR 1408 = Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1376 und NR 1408 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 06.11.2025
TO II, TOP 18
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1376 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1408 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDStadtv. Bäppler-WolfFDP
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDUFDPAfDStadtv. Bäppler-WolfBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz gegen CDU, BFF-BIG, AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1408) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz gegen CDU (unter Hinweis auf die Vorlage NR 1376), FDP, AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1376)

OBR 2
Sitzung 44 · 01.12.2025
TO I, TOP 36
Angenommen
1. Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 1376 nicht zu befassen, wird zugestimmt. 2. Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 1408 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Linke
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 Linke (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 Linke (= Enthaltung)

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