Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
Bundes und des Landes Hessen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 55 wird mit den Maßgaben zugestimmt, a) dass während und nach den Sanierungsarbeiten in der Ortenberger Str. 40 für den Hort die ehrenamtliche Gruppenarbeit der SJD - Die Falken und die Kinder- und Jugendarbeit des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend und Familienhilfe geeignete Räumlichkeiten durch die Stadt zur Verfügung gestellt bzw. vermittelt und finanziert werden und b) dass das Sozialrathaus Bockenheim unter Anlage 2 "Gegebenfalls nachrückende Maßnahmen" aufgenommen wird.
Inhalt
Antrag vom 22.04.2009, NR 1361
Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 55 wird mit den Maßgaben zugestimmt, a) dass während und nach den Sanierungsarbeiten in der Ortenberger Str. 40 für den Hort die ehrenamtliche Gruppenarbeit der SJD - Die Falken und die Kinder- und Jugendarbeit des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend und Familienhilfe geeignete Räumlichkeiten durch die Stadt zur Verfügung gestellt bzw. vermittelt und finanziert werden und b) dass das Sozialrathaus Bockenheim unter Anlage 2 "Gegebenfalls nachrückende Maßnahmen" aufgenommen wird.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 55 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.04.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. April 2009 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.2009 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Ziffern 4. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 12. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 13. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 14. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) zu 15. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 55, NR 1330, OA 851, OA 873 und OA 881 = Annahme, NR 1350, NR 1351, NR 1361, NR 1366, NR 1374 und OA 884 = Ablehnung, OA 842, OA 844 und OA 846 = vereinfachtes Verfahren, OA 885 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)