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Barrierefreie Gestaltung des Eingangsbereichs eines ABG-Wohnhauses

Vorlagentyp: NRFAG
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Begründung

In der Fragestunde der Plenarsitzung vom 26.02.2009 (F 985) wurde gefragt, ob in dem Eingangsbereich des der ABG Frankfurt Holding gehörenden Wohnhauses, Am Eisernen Schlag 31 in Ginnheim, kurzfristig eine Rampe errichtet wird, um Bewohnerinnen und Bewohnern mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen einen barrierefreien Zugang zum Aufzug zu ermöglichen. Die Frage wurde vom Magistrat dahingehend beantwortet, dass derzeit an dem genannten Wohnhaus keine baulichen Veränderungen im Eingangsbereich geplant sind, da der ABG Frankfurt Holding GmbH bislang keinerlei Beschwerden diesbezüglich vorliegen. Nunmehr hat eine Bewohnerin des genannten Hauses, die seit einigen Monaten auf einen Rollstuhl angewiesen ist, die Oberbürgermeisterin und die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung angeschrieben und um eine bauliche Lösung gebeten, da sie das Haus ansonsten nur unter erheblichen Schwierigkeiten verlassen kann (s. Kopie des Schreibens in der Anlage). Der Magistrat wird daher aufgefordert, die ABG Holding zu veranlassen, schnellstmöglich den Eingangsbereich des Hauses barrierefrei zu gestalten. Anlage 1 (ca. 8 KB)

Inhalt

Antrag vom 21.04.2009, NR 1355

Betreff:

Barrierefreie Gestaltung des Eingangsbereichs eines ABG-Wohnhauses

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die ABG-Holding zu veranlassen, den Eingangsbereich des Wohnhauses Am Eisernen Schlag 31 barrierefrei zu gestalten.

Begründung:

In der Fragestunde der Plenarsitzung vom 26.02.2009 (F 985) wurde gefragt, ob in dem Eingangsbereich des der ABG Frankfurt Holding gehörenden Wohnhauses, Am Eisernen Schlag 31 in Ginnheim, kurzfristig eine Rampe errichtet wird, um Bewohnerinnen und Bewohnern mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen einen barrierefreien Zugang zum Aufzug zu ermöglichen. Die Frage wurde vom Magistrat dahingehend beantwortet, dass derzeit an dem genannten Wohnhaus keine baulichen Veränderungen im Eingangsbereich geplant sind, da der ABG Frankfurt Holding GmbH bislang keinerlei Beschwerden diesbezüglich vorliegen.

Nunmehr hat eine Bewohnerin des genannten Hauses, die seit einigen Monaten auf einen Rollstuhl angewiesen ist, die Oberbürgermeisterin und die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung angeschrieben und um eine bauliche Lösung gebeten, da sie das Haus ansonsten nur unter erheblichen Schwierigkeiten verlassen kann (s. Kopie des Schreibens in der Anlage).

Der Magistrat wird daher aufgefordert, die ABG Holding zu veranlassen, schnellstmöglich den Eingangsbereich des Hauses barrierefrei zu gestalten.

Anlage 1 (ca. 8 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2009Sie sind hier
    NRNR 1355Barrierefreie Gestaltung des Eingangsbereichs eines ABG-Wohnhauses
    STVV-Antrag · FAG
  2. 3. August 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 643Barrierefreie Gestaltung des Eingangsbereiches eines ABG-WohnhausesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1355 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1355 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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