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Freihalten der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt

Vorlagentyp: NRSPD
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt Die Öffentlichkeit hat mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass der Planungsdezernent im Rahmen des Architektursommers die Errichtung eines Pavillons im Bereich Goetheplatz genehmigt hat, obwohl der Wirtschaftsdezernent die Fläche dringend für die Durchführung zweier althergebrachter Feste benötigt. Die Auseinandersetzung zwischen den beiden Dezernenten zeigt, dass die Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Rossmarkt von der Stadt auch langfristig für die Durchführung von Veranstaltungen benötigt wird.

Inhalt

Antrag vom 16.12.2015, NR 1340

Betreff: Freihalten der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt Die Öffentlichkeit hat mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass der Planungsdezernent im Rahmen des Architektursommers die Errichtung eines Pavillons im Bereich Goetheplatz genehmigt hat, obwohl der Wirtschaftsdezernent die Fläche dringend für die Durchführung zweier althergebrachter Feste benötigt. Die Auseinandersetzung zwischen den beiden Dezernenten zeigt, dass die Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Rossmarkt von der Stadt auch langfristig für die Durchführung von Veranstaltungen benötigt wird. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Inanspruchnahme durch den Architektursommer-Pavillon in der bisherigen Form so zeitig beendet wird, dass die Feste auf der gewohnten Fläche stattfinden können.
  2. Nach dem Abbruch des Architektursommer-Pavillons erfolgt keine Bebauung der Platzfolge, insbesondere nicht durch Gebäude wie den sogenannten Querriegel.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ältestenausschuss Versandpaket: 23.12.2015

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Dezember 2015 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.01.2016 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 48 · 17.12.2015
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1340 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage NR 1340 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE. und FDP (= Aufnahme auf Tagesordnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 18.01.2016
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1340 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFÖkoLinX-ARLStv. OchsStv. DrStv. Krebs
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, Stv. Ochs, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 28.01.2016
TO II, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1340 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFStv. OchsStv. DrStv. KrebsÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, Stv. Ochs, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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