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Umweltverbrechen sichtbar machen und statistisch erfassen

Vorlagentyp: NRGartenpartei
5 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die ständige Erfassung der Anzahl der Bäume und der versiegelten Flächen in Frankfurt, um die Auswirkungen auf das Stadtklima und die Biodiversität sichtbar zu machen. Dies soll helfen, die negativen Folgen von Umweltverbrechen zu dokumentieren und zu bekämpfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Anzahl der Bäume (städtisch und privat) einfach alle Bäume in Frankfurt, sollen ab sofort immer ständig erfasst werden, insbesondere wie stark die Anzahl fällt. Waldbäume sind ggf. getrennt zu zählen und aufzuführen. Die Anzahl der Quadratmeter aller versiegelten Flächen (städtisch und privat) soll ab sofort ständig ermittelt werden, insbesondere wieviel Quadratmeter neu versiegelt werden.

Begründung

Bäume und unversiegelte Flächen sind wesentlich für das Stadtklima und für die Biodiversität und auch für die Sicherheit, zum Beispiel bei Starkregen (siehe Ahrtal). Das Baumkataster enthält viele Lücken, eine Statistik daraus hervorzuleite ist daher unmöglich. Weder Baumschutzsatzung noch Baumkataster haben dabei geholfen, die 54 Bäume in der Römerstadt zu retten, im Gegenteil, der Magistrat und der Stadtverordnete (Podstatny) berufen sich noch darauf. Das ging völlig unter Radar. Nicht mal der OB8 und die Stadtverordneten wurden informiert. Hier versagt eine ganze Stadt. Die Nachverdichtung, also Versiegelung, in Frankfurt geschieht ebenso lautlos, auf Fragen, wie viele Flächen denn noch versiegelt werden in Frankfurt nach ISTEK, antwortet der Planungsdezernent Josef ausweichend. In Folge sollten bei allen Dokumente in Parlis, die mit Bauvorhaben zu tun haben, gleich auf der ersten Seite des Dokumentes angezeigt werden, wieviel Bäume und wieviel Flächen versiegelt werden, damit sofort sichtbar ist, wie stark das Verbrechen an der Natur ausfällt. Falls diese Forderungen nicht gleich umgesetzt werden, wird es Gegenstand eines neuen Antrages werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Oktober 2021 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 133 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 2 · 02.11.2021
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 133 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 3 · 25.11.2021
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 133 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTIONAfD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 3 · 30.11.2021
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 133 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "Waldbäume sind ggf. getrennt zu zählen und aufzuführen." ersatzlos gestrichen werden) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO II, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 133 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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