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Umgestaltung Höchster Markplatz

Vorlagentyp: NRFDP
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Die Umgestaltung des Höchster Marktplatzes wurde in die Projektliste „Schöneres Frankfurt“ aufgenommen. Leider hat, wie in der Antwort auf die Frage 942 der Fragestunde berichtet, dieses wichtige Projekt für den Magistrat keine Priorität. Er avisierte den Beginn der planerischen Arbeit für frühestens auf das Jahr 2011. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird daher aufgefordert, die Planungsleistung und die anschließende Projektbetreuung „Umgestaltung Höchster Marktplatz und Ettinghausen-Platz“ an ein externes Planungsbüro zu vergeben, um eine zügige Umsetzung zu gewährleisten.

Inhalt

Antrag vom 11.03.2009, NR 1316

Betreff:

Umgestaltung Höchster Markplatz

Die Umgestaltung des Höchster Marktplatzes wurde in die Projektliste "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen. Leider hat, wie in der Antwort auf die Frage 942 der Fragestunde berichtet, dieses wichtige Projekt für den Magistrat keine Priorität. Er avisierte den Beginn der planerischen Arbeit für frühestens auf das Jahr 2011.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird daher aufgefordert, die Planungsleistung und die anschließende Projektbetreuung "Umgestaltung Höchster Marktplatz und Ettinghausen-Platz“ an ein externes Planungsbüro zu vergeben, um eine zügige Umsetzung zu gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2009Sie sind hier
    NRNR 1316Umgestaltung Höchster Markplatz
    STVV-Antrag · FDP
  2. 17. August 2009Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 680Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Höchster Marktplatzes und des Ettinghausen-PlatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage NR 1316 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 1410 überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage NR 1316 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 1410 überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1410 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), FDP, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1316)

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