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Gezielter gegen Graffiti-Schmierereien vorgehen

Vorlagentyp: NRAfD
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, ein Konzept zur effektiveren Bekämpfung von Graffiti-Schmierereien in Frankfurt am Main zu entwickeln. Dies umfasst die Einrichtung einer Hotline zur Meldung und Beseitigung von Schmierereien sowie die Erstellung von Statistiken. Ziel ist es, die Graffiti-Schmierereien einzudämmen und die Sauberkeit in der Stadt zu fördern.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, mit dem Graffiti-Schmierereien im Frankfurter Stadtgebiet zielführender gemeldet, beseitigt und geahndet werden können und hierbei unter anderem folgende Aspekte zu berücksichtigen: - Einrichtung einer Hotline zur Meldung und zeitnahen Entfernung von Graffiti-Schmierereien an städtischen Gebäuden einzurichten. Ebenfalls sollen private Immobilien-Eigentümer oder Mieter Schmierereien melden können, hier soll eine Beratung für eine schnelle und kostengünstige Beseitigung erfolgen. Erstellung einer Statistik über Meldungen und Beseitigungen von Graffiti-Schmierereien - Vor allem neue Graffiti-Schmierereien sollten zeitnah entfernt werden - Die Stadtverordnetenversammlung wird halbjährlich unaufgefordert über die aktuellen Zahlen unterrichtet - An entsprechend öfters beschmierten Orten verstärkte Kontrollgänge der Stadtpolizei durchführen bzw. jene Orte der Landespolizei zu empfehlen, um so die Chancen zu erhöhen, Graffiti-Schmierer auf frischer Tat zu ertappen und entsprechend anzuzeigen.

Begründung

Vollständig werden sich Graffiti-Schmierereien nicht verhindern lassen, dies bedeutet aber nicht, dass diese einfach hingenommen werden und so immer mehr Wände bzw. Immobilien verschandeln. Aufmerksame und auf eine saubere Umgebung achtende Bürger sollten angemessene Unterstützung erfahren. Ziel ist das Eindämmen der Graffiti-Schmierereien. Tolerierte Graffiti-Schmierereien können auch Ausgangspunkt für mehr generelle Verschmutzung und am Ende für ein geringeres Sicherheitsempfinden bzw. auch für eine geringere Sicherheit sein. Ein konsequentes Einschreiten am Beginn ist daher unbedingt erforderlich und erspart ggf. höhere Folgekosten (s. auch: https://de.wikipedia.org/wiki/Broken-Windows-Theorie).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Oktober 2020 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.12.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1299 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF
Enthaltung:
Frankfurter
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (= Enthaltung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 43 · 07.12.2020
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1299 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 10.12.2020
TO II, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1299 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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