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Nachhaltige Schonung des Grüneburgparks und des Rothschildparks nach ihrer Sanierung

Vorlagentyp: NRFAG
8 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Grüneburgparks und des Rothschildparks nach ihrer Sanierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Grüneburgpark und Rothschildpark werden vom Magistrat zur nachhaltigen Schonung nach den anstehenden kostenintensiven Sanierungen nicht mehr als Orte für größere kulturelle und sportliche Ereignisse wie den Challenge-Lauf ausgewiesen. Begründung: Für 2009 hat das Umweltdezernat die seit langem aufgeschobene Sanierung des von der Bevölkerung das ganze Jahr über stark genutzten Grüneburgparks angekündigt. Die verfestigten Wiesenflächen sollen erneuert werden und die Wege eine Dränage erhalten, so dass der Schlamm und die großen Pfützen, die sich nach Regenfällen regelmäßig bilden, endlich der Vergangenheit angehören. Auch die Toilettenanlage soll saniert werden. Mitglieder des zuständigen Ortsbeirats 2 weisen die Öffentlichkeit und den Magistrat mit Nachdruck regelmäßig darauf hin - so wie in der Sitzung des OBR 2 am 12.1.2009 geschehen - dass im Grüneburgpark nachhaltig große Schäden durch den JPMorgan Chase Corporate Challenge-Lauf entstehen und deshalb unbedingt andere Flächen abseits von den Parkanlagen für den Lauf ausgewiesen werden sollen. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1668 vom 8.11.2007 gibt der Magistrat dem Orts-beirat 2 mit folgenden Worten recht: „Langfristig ist allerdings – auch im Zusammenhang mit der anstehenden Grundsanierung des Grüneburgparks – durchaus die Frage der Nutzung des Parks im Rahmen des Chase-Laufs zu überdenken.“ Da auch der Rothschildpark demnächst einer Sanierung unterzogen werden soll, sollte er ebenfalls anschließend nicht mehr als Austragungsort für den Challenge-Lauf oder andere Großveranstaltungen ausgewiesen werden.

Inhalt

Antrag vom 20.01.2009, NR 1245

Betreff: Nachhaltige Schonung des Grüneburgparks und des Rothschildparks nach ihrer Sanierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Grüneburgpark und Rothschildpark werden vom Magistrat zur nachhaltigen Schonung nach den anstehenden kostenintensiven Sanierungen nicht mehr als Orte für größere kulturelle und sportliche Ereignisse wie den Challenge-Lauf ausgewiesen.

Begründung: Für 2009 hat das Umweltdezernat die seit langem aufgeschobene Sanierung des von der Bevölkerung das ganze Jahr über stark genutzten Grüneburgparks angekündigt. Die verfestigten Wiesenflächen sollen erneuert werden und die Wege eine Dränage erhalten, so dass der Schlamm und die großen Pfützen, die sich nach Regenfällen regelmäßig bilden, endlich der Vergangenheit angehören. Auch die Toilettenanlage soll saniert werden. Mitglieder des zuständigen Ortsbeirats 2 weisen die Öffentlichkeit und den Magistrat mit Nachdruck regelmäßig darauf hin - so wie in der Sitzung des OBR 2 am 12.1.2009 geschehen - dass im Grüneburgpark nachhaltig große Schäden durch den JPMorgan Chase Corporate Challenge-Lauf entstehen und deshalb unbedingt andere Flächen abseits von den Parkanlagen für den Lauf ausgewiesen werden sollen. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1668 vom 8.11.2007 gibt der Magistrat dem Orts-beirat 2 mit folgenden Worten recht: "Langfristig ist allerdings – auch im Zusammenhang mit der anstehenden Grundsanierung des Grüneburgparks – durchaus die Frage der Nutzung des Parks im Rahmen des Chase-Laufs zu überdenken.“ Da auch der Rothschildpark demnächst einer Sanierung unterzogen werden soll, sollte er ebenfalls anschließend nicht mehr als Austragungsort für den Challenge-Lauf oder andere Großveranstaltungen ausgewiesen werden.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 21.01.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Januar 2009 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.07.2009 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 2
Sitzung 31 · 09.02.2009
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1245 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 85
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 29 · 12.03.2009
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 23.04.2009
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 25.06.2009
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 07.07.2009
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 09.07.2009
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Punkt 1: Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. Buchstabe a) und c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) Buchstabe b) und d) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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