Nachhaltige Schonung des Grüneburgparks und des Rothschildparks nach ihrer Sanierung
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Grüneburgparks und des Rothschildparks nach ihrer Sanierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Grüneburgpark und Rothschildpark werden vom Magistrat zur nachhaltigen Schonung nach den anstehenden kostenintensiven Sanierungen nicht mehr als Orte für größere kulturelle und sportliche Ereignisse wie den Challenge-Lauf ausgewiesen. Begründung: Für 2009 hat das Umweltdezernat die seit langem aufgeschobene Sanierung des von der Bevölkerung das ganze Jahr über stark genutzten Grüneburgparks angekündigt. Die verfestigten Wiesenflächen sollen erneuert werden und die Wege eine Dränage erhalten, so dass der Schlamm und die großen Pfützen, die sich nach Regenfällen regelmäßig bilden, endlich der Vergangenheit angehören. Auch die Toilettenanlage soll saniert werden. Mitglieder des zuständigen Ortsbeirats 2 weisen die Öffentlichkeit und den Magistrat mit Nachdruck regelmäßig darauf hin - so wie in der Sitzung des OBR 2 am 12.1.2009 geschehen - dass im Grüneburgpark nachhaltig große Schäden durch den JPMorgan Chase Corporate Challenge-Lauf entstehen und deshalb unbedingt andere Flächen abseits von den Parkanlagen für den Lauf ausgewiesen werden sollen. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1668 vom 8.11.2007 gibt der Magistrat dem Orts-beirat 2 mit folgenden Worten recht: „Langfristig ist allerdings – auch im Zusammenhang mit der anstehenden Grundsanierung des Grüneburgparks – durchaus die Frage der Nutzung des Parks im Rahmen des Chase-Laufs zu überdenken.“ Da auch der Rothschildpark demnächst einer Sanierung unterzogen werden soll, sollte er ebenfalls anschließend nicht mehr als Austragungsort für den Challenge-Lauf oder andere Großveranstaltungen ausgewiesen werden.
Inhalt
Antrag vom 20.01.2009, NR 1245
Betreff: Nachhaltige Schonung des Grüneburgparks und des Rothschildparks nach ihrer Sanierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Grüneburgpark und Rothschildpark werden vom Magistrat zur nachhaltigen Schonung nach den anstehenden kostenintensiven Sanierungen nicht mehr als Orte für größere kulturelle und sportliche Ereignisse wie den Challenge-Lauf ausgewiesen.
Begründung: Für 2009 hat das Umweltdezernat die seit langem aufgeschobene Sanierung des von der Bevölkerung das ganze Jahr über stark genutzten Grüneburgparks angekündigt. Die verfestigten Wiesenflächen sollen erneuert werden und die Wege eine Dränage erhalten, so dass der Schlamm und die großen Pfützen, die sich nach Regenfällen regelmäßig bilden, endlich der Vergangenheit angehören. Auch die Toilettenanlage soll saniert werden. Mitglieder des zuständigen Ortsbeirats 2 weisen die Öffentlichkeit und den Magistrat mit Nachdruck regelmäßig darauf hin - so wie in der Sitzung des OBR 2 am 12.1.2009 geschehen - dass im Grüneburgpark nachhaltig große Schäden durch den JPMorgan Chase Corporate Challenge-Lauf entstehen und deshalb unbedingt andere Flächen abseits von den Parkanlagen für den Lauf ausgewiesen werden sollen. In der Stellungnahme des Magistrats ST 1668 vom 8.11.2007 gibt der Magistrat dem Orts-beirat 2 mit folgenden Worten recht: "Langfristig ist allerdings – auch im Zusammenhang mit der anstehenden Grundsanierung des Grüneburgparks – durchaus die Frage der Nutzung des Parks im Rahmen des Chase-Laufs zu überdenken.“ Da auch der Rothschildpark demnächst einer Sanierung unterzogen werden soll, sollte er ebenfalls anschließend nicht mehr als Austragungsort für den Challenge-Lauf oder andere Großveranstaltungen ausgewiesen werden.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 21.01.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Januar 2009 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.07.2009 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. Buchstabe a) und c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) Buchstabe b) und d) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)