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Paradieshof

Vorlagentyp: NRAfD
8 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht den Abriss des Gebäudes Paradieshof bis spätestens 31.12.2020 vor, um Platz für eine gemischte Nutzung durch einen Investor zu schaffen. Die Begründung stützt sich auf den schlechten Zustand des Gebäudes und die Notwendigkeit, den Stadtteil aufzuwerten.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

  1. das Gebäude Paradieshof zeitnah - d.h. bis spätestens 31.12.2020 - abzureißen;
  2. zeitnah eine Ausschreibung für die Nutzung des Grundstücks durchzuführen mit dem Ziel, einen Investor zu finden, der das Grundstück in Erbpacht übernimmt;
  3. das neu zu errichtende Gebäude sollte gemischt genutzt werden, d.h. sowohl gewerblich, kulturell als auch zur Wohnnutzung vorgesehen werden;
  4. die geplante Bebauung soll nicht an das aktuelle Baurecht (B-Plan) gebunden sein.

Begründung

Zu 1.: das in den sechziger Jahren errichtete Gebäude wurde vor nunmehr 10 Jahren von der Stadt erworben. Die Raumaufteilung orientiert sich an der seinerzeit geplanten Nutzung und entspricht nicht mehr den heutigen Vorstellungen. Zudem befindet sich das Gebäude nach 10 Jahren Leerstand in einem Zustand, der eine Sanierung nicht mehr wirtschaftlich erscheinen lässt. Der Abriss des Gebäudes ist daher alternativlos.

Zu 2.: das Grundstück befindet sich in zentraler Lage Alt-Sachsenhausens und eignet sich für unterschiedliche Nutzungen. Aufgrund der exponierten Lage sollte jedoch an dieser Stelle ein besonderes Objekt errichtet werden, das dem Grundstück gerecht wird und geeignet ist, den Stadtteil aufzuwerten. Insoweit sollte das Grundstück an einen Investor in Erbpacht vergeben werden, dessen Vorhaben am besten geeignet erscheint, an dieser Stelle realisiert zu werden.

Zu 3.: um der Lage gerecht zu werden, erscheint eine gemischte Nutzung (Gewerbe, Kultur, Wohnungen) sinnvoll.

Zu 4.: es sollte auch grundsätzlich eine Bebauung in Betracht gezogen werden, die den Rahmen des derzeitigen Baurechts überschreitet, um Investoren keine unnötigen Beschränkungen aufzuerlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Juli 2020 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 5
Sitzung 42 · 21.08.2020
TO I, TOP 62
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1227 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Beratung der Vorlage)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 43
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 1227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 28.01.2021
TO II, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 1227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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