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Wiederbelebung der Frankfurter Kunstszene/Interimsbühnen

Vorlagentyp: NRAfD
3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Frankfurter Kunstszene durch die Schaffung von Interimsspielstätten zu revitalisieren. Dies soll durch das Aufstellen von Zelten und Containern sowie die Nutzung leerstehender städtischer Räume geschehen. Ziel ist es, Künstlern eine Bühne zu bieten und die kulturelle Vielfalt in Frankfurt zu fördern.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Das Aufstellen von Zelten und/oder Containern in geeigneten öffentlichen Grünanlagen oder auf öffentlichen Freiflächen, um Spielstätten für den Interimszeitraum zu errichten. Der Unternehmens- und der private Sektor sollen bei der Flächensuche mit einbezogen werden. Damit könnte z. B. auch der Zeltverleihbranche in Zeiten nicht stattfindender Veranstaltungen ein wenig geholfen sein.
  2. Die Beschaffung von leerstehenden oder nicht zwingend benötigten städtischen Räumen und Hallen, um darin Spielstätten für den Interimszeitraum einrichten zu können. Der Unternehmens- und der private Sektor sollen bei der Raumsuche mit einbezogen werden.

Begründung

In der 39. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am Montag, dem 18. Mai 2020, wurde u. a. zum Tagesordnungspunkt 7, "Frankfurter Künstler brauchen dringend wieder eine Bühne", Stellung genommen und auf die situationsbedingte Problematik fehlender Interimsspielstätten hingewiesen. Dabei wurde deutlich, dass Bürgerhäuser und wohl auch Sporthallen nicht in Frage kommen, da sie u. a. von Vereinen belegt sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 2020 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 02.06.2020
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage NR 1201 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ältestenausschusses
Sitzung 42 · 04.06.2020
TO I, TOP 6
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1201 auf die Tagesordnung II der 45. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Frankfurter (Ablehnung)
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 04.06.2020
TO II, TOP 28
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1201 auf die Tagesordnung II der 45. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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