Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen
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Paulsplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
- Auf dem Paulsplatz befinden sich seit längerer Zeit provisorische Fahrleitungsmasten, die durch massive Betonfundamente20.08.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Betonklötze vor der Paulskirche - Ein Dauerzustand?05.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Radbügel Paulsplatz/Römerberg 2713.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Paulsplatz per E-MailBegründung
setzen Als im Januar 2015 erstmals Rassisten und Nationalisten zu einer PEGIDA-Kundgebung in Frankfurt aufriefen, versammelten sich fast 15.000 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu Gegendemonstrationen. Auch Oberbürgermeister Feldmann verkündete auf dem Römerberg unter großem Applaus, in Frankfurt gäbe es "keinen Platz für Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit". Drei Monate später demonstrieren die so genannten "Freien Bürger" auf eben diesem Platz am Römerberg. Eine Handvoll Rassisten verbreitet Unfrieden mitten im Herzen unserer multikulturellen Stadt. Anders als an der Alten Nikolaikirche ist jedoch am Römer kein Transparent befestigt gegen die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus unter dem Deckmantel der "Islamkritik".
Inhalt
Antrag vom 08.05.2015, NR 1200
Betreff: Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen Als im Januar 2015 erstmals Rassisten und Nationalisten zu einer PEGIDA-Kundgebung in Frankfurt aufriefen, versammelten sich fast 15.000 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu Gegendemonstrationen. Auch Oberbürgermeister Feldmann verkündete auf dem Römerberg unter großem Applaus, in Frankfurt gäbe es "keinen Platz für Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit". Drei Monate später demonstrieren die so genannten "Freien Bürger" auf eben diesem Platz am Römerberg. Eine Handvoll Rassisten verbreitet Unfrieden mitten im Herzen unserer multikulturellen Stadt. Anders als an der Alten Nikolaikirche ist jedoch am Römer kein Transparent befestigt gegen die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus unter dem Deckmantel der "Islamkritik". Dies vorausgeschickt, beschließt die Stadtverordnetenversammlung:
- Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihre Position gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus und verurteilt die Hetze, die von PEGIDA und den "Freien Bürgern" ausgeht.
- Sollten weitere fremdenfeindliche, antisemitische oder rassistische Kundgebungen auf dem Römerberg oder dem Paulsplatz angemeldet werden, so wird am Balkon des Rathauses Römer oder der Paulskirche ein großes, weithin lesbares Transparent dagegen aufgehängt.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 13.05.2015
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Mai 2015 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.09.2015 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 1 GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FDP (= Zurückweisung); 4 GRÜNE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und RÖMER (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und RÖMER gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)