Wirtschaftsberichte
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt der Stadtverordnetenversammlung einen Wirtschaftsbericht vor. Dieser soll die Bedeutung der Wirtschaftsbranchen in Frankfurt an Hand von Beschäftigtenzahlen, Größe und Anzahl der Unternehmen und Steueraufkommen darstellen. Die Darstellung der Branchen soll ergänzt werden durch eine Beschreibung der gegenseitigen Wirkung aufeinander und die besonderen Bedürfnisse wie Infrastruktur oder Energiebedarf enthalten. Begründung: Die beiden im Titel erwähnten Anträge beziehen sich auf den Kreativwirtschaftsbericht für Frankfurt. Die Studie die von der Universität Frankfurt erstellt wurde enthält einige Handlungsempfehlungen die weiter zu verfolgen sind. Die in den Anträgen vorgeschlagenen Maßnahmen sind nicht abzulehnen, sollten aber selbst verständliches Magistratshandeln sein. Gerne können wir alle zwei Jahre einen formalen Bericht zum Thema Kreativwirtschaft in Frankfurt diskutieren. Andere Wirtschaftsbereiche sollten nicht übersehen werden. Mit diesem Antrag soll der Blick auf das Ganze gelenkt werden.
Inhalt
Antrag vom 05.12.2008, NR 1198
Betreff: Wirtschaftsberichte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt der Stadtverordnetenversammlung einen Wirtschaftsbericht vor. Dieser soll die Bedeutung der Wirtschaftsbranchen in Frankfurt an Hand von Beschäftigtenzahlen, Größe und Anzahl der Unternehmen und Steueraufkommen darstellen. Die Darstellung der Branchen soll ergänzt werden durch eine Beschreibung der gegenseitigen Wirkung aufeinander und die besonderen Bedürfnisse wie Infrastruktur oder Energiebedarf enthalten.
Begründung: Die beiden im Titel erwähnten Anträge beziehen sich auf den Kreativwirtschaftsbericht für Frankfurt. Die Studie die von der Universität Frankfurt erstellt wurde enthält einige Handlungsempfehlungen die weiter zu verfolgen sind. Die in den Anträgen vorgeschlagenen Maßnahmen sind nicht abzulehnen, sollten aber selbst verständliches Magistratshandeln sein. Gerne können wir alle zwei Jahre einen formalen Bericht zum Thema Kreativwirtschaft in Frankfurt diskutieren. Andere Wirtschaftsbereiche sollten nicht übersehen werden. Mit diesem Antrag soll der Blick auf das Ganze gelenkt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Dezember 2008 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2008 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1073 wird im Rahmen der Vorlage NR 1164 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1164 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage NR 1198 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Fey, Sylvia Weber, Diehl, Gauderer und zu Löwenstein sowie von Stadtrat Rhein dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1198) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1198) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme)