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Fahrradweg Eschersheimer Landstraße: Gewerbebetriebe sichern

Vorlagentyp: NRCDU
6 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die sofortige Evaluierung der Auswirkungen des Fahrradwegs auf der Eschersheimer Landstraße auf die ansässigen Gewerbebetriebe. Dies ist notwendig, da viele Geschäfte massive Umsatzrückgänge beklagen und die Existenz der Betriebe gefährdet ist. Ziel ist es, konkrete Handlungsempfehlungen zur Vermeidung wirtschaftlicher Schäden zu erarbeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Hügelstraße — 26 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, mit Beteiligung der Wirtschaftsförderung Frankfurt und der IHK unverzüglich die Folgen des im Oktober 2024 auf der Eschersheimer Landstraße zwischen der Humser- und Hügelstraße eingerichteten Fahrradwegs zu ermitteln und auszuwerten. Dabei soll insbesondere untersucht und berücksichtigt werden:

a) Die Erreichbarkeit der ansässigen Geschäfte mit dem Auto.

b) Die wirtschaftlichen Belastungen für die betroffenen Betriebe durch die veränderten Verkehrsbedingungen.

c) Die Auswirkungen der neuen Verkehrsführung auf alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere den motorisierten Individualverkehr und den Radverkehr, aber auch die Fußgänger.

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, spätestens innerhalb der nächsten drei Monate aufgrund des Ergebnisses der Auswertung konkrete Handlungsempfehlungen zu benennen und umzusetzen, um weitere wirtschaftliche Schäden für die Gewerbetreibenden zu verhindern.

Begründung

Seit der Einrichtung des Fahrradwegs auf der Eschersheimer Landstraße zwischen Humser- und Hügelstraße im Oktober 2024 beklagen zahlreiche dort ansässige Ladengeschäfte massive Umsatzrückgänge. Durch weggefallene Parkplätze und Staus bleiben insbesondere Kunden aus dem Umland, die auf dem Weg vor oder nach der Arbeit dort Einkäufe erledigt oder Dienstleistungen in Anspruch genommen haben, weg. Eine aktuelle Befragung der IHK hat zum Ergebnis, dass viele Gewerbetreibende über eine Schließung ihres Geschäfts nachdenken. Damit steht nicht nur die Existenz der Gewerbetreibenden selbst auf dem Spiel. Geschäftsaufgaben würden auch die Nahversorgung der Anwohner beeinträchtigen. Dies kann niemand wollen. Die aktuellen Vorstellungen des Verkehrsdezernats sehen vor, die Auswirkungen des Fahrradwegs erst nach einem Jahr zu evaluieren. Viele Betriebe können jedoch nicht so lange warten - für einige steht bereits jetzt die Existenz auf dem Spiel. Es ist deswegen notwendig, die Folgen des Fahrradwegs unverzüglich ergebnisoffen und unvoreingenommen zu ermitteln und Maßnahmen zu ergreifen, die auch die Situation der Gewerbetreibenden berücksichtigen. Eine faktenbasierte Anpassung und gegebenenfalls notwendige Korrekturen, um eine bessere Balance zwischen einer Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer und der Erreichbarkeit und Wirtschaftlichkeit der Gewerbebetriebe zu finden, ist das Gebot der Stunde. Frankfurt braucht eine Verkehrspolitik mit Augenmaß, die nicht an der Realität der Menschen vorbeigeht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. März 2025 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.05.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 35 · 22.04.2025
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1182 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 38 · 24.04.2025
TO I, TOP 23
Abgelehnt
1. Der mündliche Antrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1182 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneFDPVolt
Ablehnung:
CDU1 LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD1 Linke
zu 2)
Zustimmung:
GrüneVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU2 SPDFDP
Enthaltung:
1 SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, FDP und Volt gegen CDU, 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie SPD und 1 Linke (= Enthaltung) zu 2.: GRÜNE, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, 2 SPD und FDP (= Annahme) sowie 1 SPD und Linke (= Enthaltung)

OBR 9
Sitzung 38 · 24.04.2025
TO II, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1182 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPBFFFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, FDP, BFF und fraktionslos (= Annahme)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1182 wird im Rahmen der Vorlage NR 1167 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 06.05.2025
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1182 wird im Rahmen der Vorlage NR 1167 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1182 wird im Rahmen der Vorlage NR 1167 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. YilmazGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme), Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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