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Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie geht an . .

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag schlägt vor, den Europäischen Paulskirchenpreis für Demokratie an verschiedene Personen und Organisationen zu verleihen, die sich aktiv mit der Aufarbeitung der Corona-Zeit auseinandergesetzt haben. Dies geschieht in dem Kontext, dass die Corona-Zeit in einer Demokratie nicht verdrängt werden darf.

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Antrag

In die engere Auswahl für den Paulskirchenpreis kommen:

  1. Der Frankfurter Arzt C. Haffner, er klagte mit Erfolg auf die Veröffentlichung der Protokolle des Corona-Expertenrates. Mit seinen Recherchen will Haffner dazu beitragen, dass die Ereignisse rund um Corona-Zeit unabhängig aufgearbeitet werden
  2. Christine Prayon & Felicia Binger: Testzentrum. Infektion oder Injektion - für Einige kein Thema mehr, für Andere ist seitdem alles anders. Zwei davon stehen heute auf der Bühne und erzählen davon, und stellen die richtigen Fragen.
  3. Diejenigen, welche die Paulskirchenpreis Protokolle herausklagen, sollte die geheim bleiben sollen.
  4. Diejenigen, die ein zweites mal klagen, damit die geschwärzte Stellen entfernt werden, in den Paulskirchenpreisprotokollen, sollte es schwarze Stellen geben.
  5. Der Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie soll an die Organisation www.mehr-demokratie.de verliehen werden. Der Verein fordert die Aufarbeitung der Corona Zeit.

Begründung

Die Corona-Zeit darf nicht weiter verdrängt werden in einer Demokratie.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2025MM 27Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie hier: Berufung von Mitgliedern für das KuratoriumMagistratsvortrag
  2. 26. März 2025Sie sind hier
    NRNR 1174Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie geht an …
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 35 · 29.04.2025
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. YilmazStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 35 · 05.05.2025
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeBFF-BIGAfDVoltFRAKTIONFDPStadtv. Yilmaz
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO I, TOP 13
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Annahme)

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