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Beschleunigung der Umsetzung des Städtischen Parkleitsystems und des Verkehrsleitinformationssystems

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Umsetzung des städtischen Parkleitsystems und des Verkehrsleitinformationssystems in Frankfurt am Main zu beschleunigen. Dies soll durch die Digitalisierung der Kraftfahrzeugverkehre und die Bereitstellung von Informationen über freie Parkkapazitäten geschehen. Das erwartete Ergebnis ist eine schnellere, ökologischere und sicherere Mobilität in der Stadt.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadt Frankfurt am Main setzt sich zum Ziel, dass alle Verkehrsarten und Verkehrswege schneller, ökologischer, sicherer und zuverlässiger werden:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die Kraftfahrzeug (Kfz)-Verkehre durch Digitalisierung gezielt zu steuern und mit situationsbedingten Routinginformationen das Erreichen des Zielortes zu erleichtern. Leit- und Informationssysteme sollen insbesondere auf freie Kapazitäten in Parkhäusern und auf weitere Mobilitätsalternativen hinweisen.
  2. Noch in diesem Jahr sollen dazu alle relevanten öffentlich zugänglichen privaten und städtischen Großparkgaragen und Parkhäuser an einen städtischen digitalen Parkdatenmanager angeschlossen werden.
  3. Die Informationen über die freien Kapazitäten in den Parkhäusern werden schnellstmöglich über offene Schnittstellen insbesondere den Anbietern von Navigationsdiensten zur Verfügung gestellt und auf den städtischen Portalen (z.B. mainziel.de oder Urbane Datenplattform) veröffentlicht.
  4. Die Einbindung und Darstellung der Informationen über freie Kapazitäten der Parkhäuser im Rahmen des geplanten Verkehrsleit-und Informationssystems (VLIS) sowie dessen Umsetzung werden mit höchster Priorität vorangetrieben.

Begründung

Städtischen Parkleitsystems und des Verkehrsleitinformationssystems Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main setzt sich zum Ziel, dass alle Verkehrsarten und Verkehrswege schneller, ökologischer, sicherer und zuverlässiger werden:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die Kraftfahrzeug (Kfz)-Verkehre durch Digitalisierung gezielt zu steuern und mit situationsbedingten Routinginformationen das Erreichen des Zielortes zu erleichtern. Leit- und Informationssysteme sollen insbesondere auf freie Kapazitäten in Parkhäusern und auf weitere Mobilitätsalternativen hinweisen.
  2. Noch in diesem Jahr sollen dazu alle relevanten öffentlich zugänglichen privaten und städtischen Großparkgaragen und Parkhäuser an einen städtischen digitalen Parkdatenmanager angeschlossen werden.
  3. Die Informationen über die freien Kapazitäten in den Parkhäusern werden schnellstmöglich über offene Schnittstellen insbesondere den Anbietern von Navigationsdiensten zur Verfügung gestellt und auf den städtischen Portalen (z.B. mainziel.de oder Urbane Datenplattform) veröffentlicht.
  4. Die Einbindung und Darstellung der Informationen über freie Kapazitäten der Parkhäuser im Rahmen des geplanten Verkehrsleit-und Informationssystems (VLIS) sowie dessen Umsetzung werden mit höchster Priorität vorangetrieben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. März 2025 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.05.2025 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 35 · 22.04.2025
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 1169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1107) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 1169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1107) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1107) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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