Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Aufnahme von Geflüchteten in den Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln und an der türkisch-griechischen Grenze

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten sowie geflüchteten Familien mit Kindern aus den Flüchtlingslagern an der türkisch-griechischen Grenze und den griechischen Inseln vorzubereiten. Dies geschieht vor dem Hintergrund der kritischen humanitären Lage der Geflüchteten und der Notwendigkeit, diesen Menschen Schutz zu bieten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Es geht bei den Geflüchteten in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln und an der türkisch-griechischen Grenze um Menschen, die überwiegend aus einem Krieg fliehen mussten. Genau für diese Menschen haben wir in Frankfurt am Main Geflüchtetenunterkünfte bereitgestellt unter Mitwirkung der Stadtgesellschaft - von Vereinen bis zu privaten Personen. Die Bilder und Berichte über die Geschehnisse an den Grenzen Griechenlands sind schockierend. Über 40.000 Menschen, darunter über 4.000 unbegleitete Minderjährige, sitzen bereits heute in überfüllten griechischen Lagern fest. Sie haben dort keinen Schutz, keinen Zugang zu gesundheitlichen Leistungen oder gar Schulunterricht. Sie sind in ständiger Gefahr - nicht zuletzt auch vor körperlichen Übergriffen. Die vorgenannten Maßnahmen in Frankfurt, Deutschland und Europa können nur der letzte Ausweg im Sinne einer Notlösung sein. Der eigentliche Ort des Handlungsbedarfs sind die Schutzzonen für Geflüchtete in der Türkei und auf den griechischen Inseln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. März 2020 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.06.2020 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage NR 1149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFFLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1138) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 07.05.2020
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFFLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1138)

KAV
Sitzung 42 · 15.06.2020
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1149 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 5582,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung