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Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 A

Vorlagentyp: NRFAG
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Immer mehr Flächen sind in den letzten Jahrzehnten für Siedlungen und Verkehr in Anspruch genommen worden - im Zentrum der Städte bis zu 75 Prozent. Es handelt sich um Flächen wie Straßen, Stellplätze, Wege, Terrassen und Gewerbeflächen, die mit Beton, Asphalt sowie Pflasterbelägen versiegelt wurden. Die Befestigung und Versiegelung von Flächen verhindert die Versickerung von Regenwasser, verringert die natürliche Verdunstung, zerstört Lebensraum für Tiere und Pflanzen an der Erdoberfläche und im Boden. Die Folgen sind hoher und schneller Abfluss in die Kanalisation, Hochwasserereignisse, die Senkung des Grundwasserspiegels, die Verschlechterung des Kleinklimas und die Verödung der Landschaftsräume. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 84 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 970 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.09.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  4. Die Vorlage OA 1345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1122) zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, (M 84, NR 1094 und OA 1345 = Annahme, NR 1122 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (OA 1345 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 1094 = Ablehnung, OA 1345 = Annahme) E.L. (M 84, NR 1094; NR 1122 und OA 1345 = Annahme)
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2003, TO II, TOP 24 Beschluss:
  10. Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt.
  11. Der Vorlage NR 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  13. Die Vorlage OA 1345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1122) zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu
  17. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5929,
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 18.09.2003, NR 1122

Betreff:

Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 A

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 84 vom 27.6.2003 zur Neugestaltung des nördlichen Mainufers im Bauabschnitt 3 A wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei der laut Planungsunterlagen notwendigen Bepflasterung von Wegen sowie Zu- und Abfahrten dem Hochwasserschutz Rechnung getragen wird und der Bodenversiegelung durch die Verwendung von sogenanntem Ökopflaster (wasserdurchlässige Beläge wie Fugen- oder Porenpflaster, Rasengittersteine u.a.m.) entgegengewirkt wird (siehe hierzu auch die Vorlage OA 1018 des Ortsbeirates 6 vom 22.10.2002).

Begründung:

Immer mehr Flächen sind in den letzten Jahrzehnten für Siedlungen und Verkehr in Anspruch genommen worden - im Zentrum der Städte bis zu 75 Prozent. Es handelt sich um Flächen wie Straßen, Stellplätze, Wege, Terrassen und Gewerbeflächen, die mit Beton, Asphalt sowie Pflasterbelägen versiegelt wurden.

Die Befestigung und Versiegelung von Flächen verhindert die Versickerung von Regenwasser, verringert die natürliche Verdunstung, zerstört Lebensraum für Tiere und Pflanzen an der Erdoberfläche und im Boden. Die Folgen sind hoher und schneller Abfluss in die Kanalisation, Hochwasserereignisse, die Senkung des Grundwasserspiegels, die Verschlechterung des Kleinklimas und die Verödung der Landschaftsräume.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 84

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2003MM 84Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 AMagistratsvortrag
  2. 18. September 2003Sie sind hier
    NRNR 1122Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 A
    STVV-Antrag · FAG
  3. 1. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 970Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 AMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 38
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1122) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, (M 84, NR 1094 und OA 1345 = Annahme, NR 1122 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (OA 1345 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 1094 = Ablehnung, OA 1345 = Annahme) E.L. (M 84, NR 1094; NR 1122 und OA 1345 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 24
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
FAGE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1122) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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