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Café im Holzhausenpark - Weg frei machen

Vorlagentyp: NRLINKE
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag der Gartenpartei fordert, dass das Grünflächenamt den Betrieb des Cafés im Holzhausenpark nicht weiter behindert und umgehend freigibt. Die Begründung stützt sich auf die Einschätzung, dass der Baum durch das Gebäude nicht geschädigt wird. Der Antrag wurde in mehreren Ausschüssen abgelehnt.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möchte beschließen:

  1. Das Grünflächenamt soll den Betrieb des Cafes nicht weiter behindern, sondern umgehend frei machen.

Begründung

Die Aussage einer Mitarbeiterin vom GFA mit "Unser höchstes Ziel ist es, den Baum zu schützen" orientiert sich nicht an der Realität. Es gibt nichts zu schützen. Der Baum wird nicht durch das Gebäude geschädigt. Selbst wenn er nach 5 bis 10 Jahren Kontakt mit dem Gebäude hat, wird nur die Außenhülle des Cafés leicht weggedrückt, und das ist sowohl für das Gebäude als auch den Baum völlig ungefährlich. Das hat man auch an dem bereits gefällten Baum auf der anderen Seite gesehen. Der wuchs zwanzig Jahre an das Gebäude heran und hätte noch weitere zwanzig Jahre wachsen können ohne Schaden zu nehmen oder zu verursachen. Das hätte auch weiterhin sehr naturverbunden ausgesehen, wie er sich an das Gebäude anschmiegt. Er wurde gefällt, weil er einen Pilz hatte und umsturzgefährdet war. Das Risiko besteht jetzt allerdings in der Versetzung des Gebäudes, wie es auch in dem FR-Artikel beschrieben ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Februar 2025 brachte Linke diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.04.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 34 · 20.03.2025
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1119 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenparteiStadtv. YilmazStadtv. Bäppler-Wolf
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 34 · 25.03.2025
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1119 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenparteiStv. Yilmaz
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und AfD gegen ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt und FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei und Stv. Yilmaz (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1119 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. YilmazStadtv. Bäppler-Wolf
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

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