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Kein Weinmarkt-Verbot auf dem Opernplatz

Vorlagentyp: NRF.D.P.
3 Sitzungen
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Inhalt

Antrag gem. § 14 (3) GOS vom 10.08.2000, NR 1112

Betreff:

Kein Weinmarkt-Verbot auf dem Opernplatz

Antragstellende Fraktion: F.D.P. Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. ZimmermannZuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 16.08.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. August 2000 brachte F.D.P. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 22.08.2000
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage NR 1112 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ältestenausschusses
Sitzung 40 · 24.08.2000
TO I, TOP 7
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1112 auf die Tagesordnung II der 35. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 118
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1112 auf die Tagesordnung II der 35. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

PARLIS

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