Paulskirchenpreis nur mit Absicherung
Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine Aufarbeitung der Corona-Zeit und eine Entschädigung für Impffolgen sowie die Rückerstattung von Bußgeldern. Es wird argumentiert, dass dies notwendig ist, um die Demokratie zu stärken und persönliche Freiheiten zu wahren.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
- Die 6 Mitgliedern qua Amt und die 6 Mitglieder aus dem öffentlichen Leben sollen sich erst zu dieser Forderung schriftlich äußern, ob eine Eignung vorliegt: "Das Unrecht der Corona-Zeit wollen wir aufarbeiten. Impffolgen entschädigen und Bußgelder, die aufgrund der Corona-Regeln erhoben wurden, zurückerstatten. Wir wollen direkte Demokratie stärken, Meinungsvielfalt verteidigen und persönliche Freiheit schützen"
Begründung
Die Meinung einiger Mitglieder scheint längste überholt. Hier werden die Demonstranten in ein falsches Licht gerückt. Eine Aufarbeitung der Corona-Zeit ist dringend erforderlich. Die Polarisierung und das Unterdrücken anderer Meinungen war höchst undemokratisch. Steinmeier fordert die Aufarbeitung. Keine Demokratie ohne Aufarbeitung. Kein Paulskirchenpreis ohne Aufarbeitung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Januar 2025 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.02.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 5 GRÜNE, Linke, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 1 SPD und FDP (= Ablehnung); 1 GRÜNE und 2 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 CDU und 1 SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme) Stadtv. Yilmaz (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) sowie Stadtv. Yilmaz (= Prüfung und Berichterstattung)