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Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 A: Bahnsteig für die Historische Eisenbahn

Vorlagentyp: NRCDU
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Für den Betrieb der Historischen Eisenbahn wird ein Bahnsteig unter der Flößerbrücke in der Regel nicht benötigt. Dieser neu zu errichtende Bahnsteig würde nur bei Sonderveranstaltungen auf der Weseler Werft angefahren. Bei der abzusehenden seltenen Nutzung des Bahnsteiges und angesichts der Notwendigkeit von Kosteneinsparungen sollte dieser Bahnsteig daher als einfacher Haltepunkt mit kostengünstiger Gestaltung eingerichtet werden. Bisher sind in der Kostenberechung für den neuen Bahnsteig ca. 28.800 EUR angesetzt. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 84 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 970 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.09.2003 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.09.2003, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 84 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1094 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1345 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.09.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 84 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1094 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  10. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1345 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt.
  16. Der Vorlage NR 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  18. Die Vorlage OA 1345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1122) zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  22. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, (M 84, NR 1094 und OA 1345 = Annahme, NR 1122 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (OA 1345 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 1094 = Ablehnung, OA 1345 = Annahme) E.L. (M 84, NR 1094; NR 1122 und OA 1345 = Annahme)
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2003, TO II, TOP 24 Beschluss:
  24. Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt.
  25. Der Vorlage NR 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  26. Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  27. Die Vorlage OA 1345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1122) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu
  31. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5929,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 03.09.2003, NR 1094

Betreff:

Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 A: Bahnsteig für die Historische Eisenbahn

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 84 vom 27.06.2003 zur Neugestaltung des nördlichen Mainufers im Bauabschnitt 3 A wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der geplante Bahnsteig für die Historische Eisenbahn unter der Flößerbrücke als mit einfachen Gestaltungselementen eingerichteter Haltepunkt ausgeführt wird.

Begründung:

Für den Betrieb der Historischen Eisenbahn wird ein Bahnsteig unter der Flößerbrücke in der Regel nicht benötigt. Dieser neu zu errichtende Bahnsteig würde nur bei Sonderveranstaltungen auf der Weseler Werft angefahren. Bei der abzusehenden seltenen Nutzung des Bahnsteiges und angesichts der Notwendigkeit von Kosteneinsparungen sollte dieser Bahnsteig daher als einfacher Haltepunkt mit kostengünstiger Gestaltung eingerichtet werden. Bisher sind in der Kostenberechung für den neuen Bahnsteig ca. 28.800 EUR angesetzt.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus FrankHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 84

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2003MM 84Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 AMagistratsvortrag
  2. 3. September 2003Sie sind hier
    NRNR 1094Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 A: Bahnsteig für die Historische Eisenbahn
    STVV-Antrag · CDU
  3. 1. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 970Neugestaltung des nördlichen Mainufers, BA 3 AMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 04.09.2003
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1094 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 84 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1094 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1345 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1094 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 84 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1094 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1345 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 38
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
PDS (M 84, NR 1094 und OA 1345 = Annahme, NR 1122 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (OA 1345 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 1094 = Ablehnung, OA 1345 = Annahme)E.l (M 84, NR 1094; NR 1122 und OA 1345 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1122) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, (M 84, NR 1094 und OA 1345 = Annahme, NR 1122 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (OA 1345 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 1094 = Ablehnung, OA 1345 = Annahme) E.L. (M 84, NR 1094; NR 1122 und OA 1345 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 24
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 84 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1094 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1122 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1345 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1122) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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