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KI-gestütztes Reinigen von Straßenverkehrsschildern

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einführung eines KI-gestützten Systems zur Reinigung und Überwachung von Straßenverkehrsschildern in Frankfurt. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen und den Personalaufwand reduzieren. Ein erfolgreicher Pilotversuch könnte zur flächendeckenden Umsetzung führen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, mit der FES einen Dienstleistungsauftrag zum Reinigen von Straßenverkehrsschildern mit folgenden Inhalten abzuschließen:

Ø KI-gestützte Feststellung des Zustands von Straßenverkehrsschildern hinsichtlich Verschmutzung, Überdeckung durch Bäume und Sträucher sowie Beschädigungen.

Ø Reinigung und Freischnitt von nicht mehr oder nur noch eingeschränkt erkennbaren Straßenverkehrsschildern.

Ø Weitermelden von beschädigten Straßenverkehrsschildern.

Der Dienstleistungsauftrag ist zunächst als Versuch für zwei Jahre und für die Stadtteile des Frankfurter Westens abzuschließen. Bei einem positiven Ergebnis soll der Auftrag auf das gesamte Stadtgebiet erweitert werden. Über das Ergebnis des Versuchs ist der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

Begründung

Für die Verkehrssicherheit ist die Erkennbarkeit von Straßenverkehrsschildern unerlässlich. Bisher ist die Feststellung von verschmutzen, von Bäumen und Sträuchern verdeckten oder beschädigten Schildern mühsam und mit einigem Personalaufwand verbunden. Entsprechend lange dauert es, bis nicht mehr oder nur noch eingeschränkt erkennbare Schilder wieder einen einwandfreien Zustand gebracht werden. Die FES, deren Fahrzeuge in kurzen Zeitabständen in allen Straßen unterwegs sind, ist in der Lage, immer aktuell den Zustand der Schilder automatisiert zu erfassen. Durch KI-unterstütztes Scannen können die Standorte und der Zustand der Verkehrsschilder erkannt werden. Verschmutzungen oder Überdeckungen lösen sofort einen Beseitigungsauftrag durch die FES aus, Beschädigungen werden weitergemeldet. Ein Pilotprojekt im Industriepark Höchst war sehr erfolgreich. Diese Vorgehensweise sollte daher im gesamten Stadtgebiet eingesetzt werden, um zielgerichtet und mit effizientem Personal- und Materialeinsatz einen Beitrag zur Verkehrssicherheit zu leisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Dezember 2024 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.01.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 35 · 14.01.2025
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage NR 1083 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD und Linke (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 32 · 16.01.2025
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGStadtv. Dr
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Annahme) sowie Linke und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Dr. Schulz (= Annahme)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 32 · 20.01.2025
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Annahme) sowie Linke und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 30.01.2025
TO II, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUStadtv. DrLinkeAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und Stadtv. Dr. Schulz (= Annahme) sowie Linke, AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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