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Schulen planvoll mit Luftreinigern ausstatten

Vorlagentyp: NRCDU
8 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die planvolle Ausstattung von Schulen mit Luftreinigern, um gesundheitliche Risiken durch schlechte Luftqualität zu minimieren. Die vorgeschlagenen Kriterien sollen sicherstellen, dass besonders betroffene Schulen priorisiert werden. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Luftqualität in den Klassenzimmern.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Ausstattung der Schulen mit Luftreinigern folgende Kriterien zu beachten und Schulen, die mindestens einen dieser Punkte erfüllen, prioritär mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. Kriterien sollten sein: a) (temporäre) Unterbringung in Containeranlagen b) Lage an Hauptverkehrsstraßen c) besondere Problemlagen an Schulen (z.B. sehr beengte Verhältnisse).

Begründung

Nach langem Zögern hat das Bildungsdezernat nun endlich beschlossen, zumindest alle Klassenzimmer der Jahrgänge 1 bis 6 mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten. Bei der Vorstellung des Konzeptes kamen jedoch noch einige Fragen auf. So wurde z.B. nicht geregelt, welche Schulen zuerst ausgestattet werden sollen, wenn die ersten Geräte endlich geliefert werden. Hier sollte nicht nach dem Gießkannenprinzip oder wahllos vorgegangen werden, sondern v.a. Schulen zuerst ausgestattet werden, die spezielle Probleme und Erfordernisse haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. September 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 106 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 106 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO I, TOP 8
Beraten
a) Die Beratung der Vorlage NR 106 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Steinhardt, Thoma, Kunze, Dr. Mehler-Würzbach und Mahn dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 3 · 25.11.2021
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 106 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 3 · 29.11.2021
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 106 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 4 · 13.01.2022
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 106 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 106 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVoltFDPÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 106 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU und LINKE. (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

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