Schulen planvoll mit Luftreinigern ausstatten
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die planvolle Ausstattung von Schulen mit Luftreinigern, um gesundheitliche Risiken durch schlechte Luftqualität zu minimieren. Die vorgeschlagenen Kriterien sollen sicherstellen, dass besonders betroffene Schulen priorisiert werden. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Luftqualität in den Klassenzimmern.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Ausstattung der Schulen mit Luftreinigern folgende Kriterien zu beachten und Schulen, die mindestens einen dieser Punkte erfüllen, prioritär mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. Kriterien sollten sein: a) (temporäre) Unterbringung in Containeranlagen b) Lage an Hauptverkehrsstraßen c) besondere Problemlagen an Schulen (z.B. sehr beengte Verhältnisse).
Begründung
Nach langem Zögern hat das Bildungsdezernat nun endlich beschlossen, zumindest alle Klassenzimmer der Jahrgänge 1 bis 6 mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten. Bei der Vorstellung des Konzeptes kamen jedoch noch einige Fragen auf. So wurde z.B. nicht geregelt, welche Schulen zuerst ausgestattet werden sollen, wenn die ersten Geräte endlich geliefert werden. Hier sollte nicht nach dem Gießkannenprinzip oder wahllos vorgegangen werden, sondern v.a. Schulen zuerst ausgestattet werden, die spezielle Probleme und Erfordernisse haben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. September 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU und LINKE. (= Annahme), AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)