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Die Radwegeverbindung .Altmainroute. kann ohne große Planungen kurzfristig möglich gemacht werden

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die so genannte "Altmainroute" ist eine der wenigen Strecken im Netz der stadtweiten und regionalen Fahrradrouten, auf der auch ohne aufwendige Vorplanung die Situation mit einfachen Mitteln wesentlich verbessert werden kann. Das gilt besonders für den Bereich zwischen Ratsweg und Vilbeler Landstraße. Unabhängig von der Rechtslage und trotz des abschnittsweise schlechten baulichen Zustandes wird sie schon heute von vielen Radfahrerinnen und Radfahrern befahren. Gerade die Öffnung der vom Ortsbeirat in der OA 920 benannten Einbahnstraßen (in der Enkheimer Straße ab Herrenwäldchen und in der verlängerten Zeuläckerstraße im Garten- und Grünbereich) ist eine ebenso einfache wie wirksame Maßnahme, die keinesfalls mit dem Hinweis auf spätere Gesamtmaßnahmen abgeblockt werden sollte. Die geforderten baulichen Verbesserungen sollten im Rahmen der laufenden Unterhaltung eigentlich selbstverständlich sein. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 308 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.04.2004, B 238 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.07.2003 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.2003, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 308 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1063 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 308 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1063 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 308 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  12. Der Vorlage NR 1063 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und BFF (B 308 = Kenntnis, NR 1063 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 308 = Zurückweisung, NR 1063 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2003, TO II, TOP 34 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 308 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  17. Der Vorlage NR 1063 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP, PDS und BFF (= Kenntnis) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6199,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2003 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Antrag vom 07.07.2003, NR 1063

Betreff:

Die Radwegeverbindung "Altmainroute" kann ohne große Planungen kurzfristig möglich gemacht werden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 308 vom 14.04.2003 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die Befahrbarkeit der so genannten Altmainroute unabhängig von der mittel- bis längerfristig anstehenden Vorplanung einer Fahrradroute und im Vorgriff auf die angestrebte stadtweite Öffnung von Einbahnstraßen durch die Öffnung der Enkheimer Straße ab Herrenwäldchen und der verlängerten Zeuläckerstraße im Garten- und Grünbereich für den Radverkehr in beiden Richtungen kurzfristig zu ermöglichen.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, die vom Ortsbeirat vorgeschlagenen einfachen baulichen Maßnahmen durchzuführen, um die sichere Abwicklung des Radverkehrs zu gewährleisten.

Begründung:

Die so genannte "Altmainroute" ist eine der wenigen Strecken im Netz der stadtweiten und regionalen Fahrradrouten, auf der auch ohne aufwendige Vorplanung die Situation mit einfachen Mitteln wesentlich verbessert werden kann. Das gilt besonders für den Bereich zwischen Ratsweg und Vilbeler Landstraße. Unabhängig von der Rechtslage und trotz des abschnittsweise schlechten baulichen Zustandes wird sie schon heute von vielen Radfahrerinnen und Radfahrern befahren. Gerade die Öffnung der vom Ortsbeirat in der OA 920 benannten Einbahnstraßen (in der Enkheimer Straße ab Herrenwäldchen und in der verlängerten Zeuläckerstraße im Garten- und Grünbereich) ist eine ebenso einfache wie wirksame Maßnahme, die keinesfalls mit dem Hinweis auf spätere Gesamtmaßnahmen abgeblockt werden sollte. Die geforderten baulichen Verbesserungen sollten im Rahmen der laufenden Unterhaltung eigentlich selbstverständlich sein.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 308

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2003BB 308Ausbau der Radwegeverbindung: Ostbahnhof - Seckbach - Enkheim (.Altmainroute.)Magistratsbericht
  2. 7. Juli 2003Sie sind hier
    NRNR 1063Die Radwegeverbindung .Altmainroute. kann ohne große Planungen kurzfristig möglich gemacht werden
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 308 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1063 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 308 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1063 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 308 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1063 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
PDS (B 308 = Kenntnis, NR 1063 = Annahme)BFF (B 308 = Kenntnis, NR 1063 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 308 = Zurückweisung, NR 1063 = Annahme)E.l (B 308 = Zurückweisung, NR 1063 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (B 308 = Kenntnis, NR 1063 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 308 = Zurückweisung, NR 1063 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 16.10.2003
TO II, TOP 34
Angenommen
1. Die Vorlage B 308 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1063 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREPPDSBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP, PDS und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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NR_1063_2003 Die Radwegeverbindung .Altmainroute. kann ohne große Planungen kurzfristig möglich gemacht werden

Diese Vorlage verweist auf