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Vor Umbau der Eschersheimer Landstraße neue Regelung durch Verkehrsversuch testen

Vorlagentyp: NRSPD
Verkehr und StraßeWohnen
7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

neue Regelung durch Verkehrsversuch testen Mit der Vorlage M 182 legt der Magistrat seine Vorstellungen zum Umbau der Eschersheimer Landstraße im Abschnitt zwischen Hügelstraße und Weißer Stein vor. Die Baukosten werden mit 4,1 Millionen Euro beziffert, die aber bisher nicht im Haushalt beordnet sind. Angesichts Kosten und der Tatsache, dass wegen der fehlenden Haushaltsmittel auch kein Zeitdruck besteht, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, die geplante neue Verkehrsführung in einem mehrmonatigen Test zu erproben. Nach Auswertung des Versuchs erfolgt die endgültige Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.

Inhalt

Antrag vom 19.11.2014, NR 1061

Betreff: Vor Umbau der Eschersheimer Landstraße neue Regelung durch Verkehrsversuch testen Mit der Vorlage M 182 legt der Magistrat seine Vorstellungen zum Umbau der Eschersheimer Landstraße im Abschnitt zwischen Hügelstraße und Weißer Stein vor. Die Baukosten werden mit 4,1 Millionen Euro beziffert, die aber bisher nicht im Haushalt beordnet sind. Angesichts Kosten und der Tatsache, dass wegen der fehlenden Haushaltsmittel auch kein Zeitdruck besteht, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, die geplante neue Verkehrsführung in einem mehrmonatigen Test zu erproben. Nach Auswertung des Versuchs erfolgt die endgültige Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.10.2014, M 182 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 26.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. November 2014 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.01.2015 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 9
Sitzung 36 · 04.12.2014
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1204 2014 1. a) Die Vorlage M 182 wird bis zur turnusmäßigen Sitzung am 10.09.2015 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 1061 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 851/9 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 852/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneLinkeFraktionslos
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= keine Zurückstellung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 182 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1061 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 61
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1061 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.12.2014
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 182 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1061 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 20.01.2015
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 182 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Rahmen der weiteren Planung eine dreimonatige Testphase vor Ort durchgeführt wird, bei der geprüft werden soll, ob die Kapazität der Straße ausreicht. Die Bau- und Finanzierungsvorlage soll in Abhängigkeit von einem positiven Testverlauf vorgelegt werden. 2. Der Vorlage NR 1061 wird im Rahmen der Maßgabe zur Vorlage M 182 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerRömer
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Piraten (M 182 und NR 1061 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1061), FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung); LINKE. und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (M 182 und NR 1061 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 27.01.2015
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 182 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Rahmen der weiteren Planung eine dreimonatige Testphase vor Ort durchgeführt wird, bei der geprüft werden soll, ob die Kapazität der Straße ausreicht. Die Bau- und Finanzierungsvorlage soll in Abhängigkeit von einem positiven Testverlauf vorgelegt werden. 2. Der Vorlage NR 1061 wird im Rahmen der Maßgabe zu der Vorlage M 182 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (M 182 und NR 1061 = Annahme ohne Zusatz)ÖkoLinX-ARL (M 182 und NR 1061 = Ablehnung)REP (M 182 und NR 1061 = Ablehnung)NPD (M 182 und NR 1061 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1061) sowie FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (M 182 und NR 1061 = Annahme ohne Zusatz) ÖkoLinX-ARL und REP (M 182 und NR 1061 = Ablehnung) NPD (M 182 und NR 1061 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 29.01.2015
TO II, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 182 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Rahmen der weiteren Planung eine dreimonatige Testphase vor Ort durchgeführt wird, bei der geprüft werden soll, ob die Kapazität der Straße ausreicht. Die Bau- und Finanzierungsvorlage soll in Abhängigkeit von einem positiven Testverlauf vorgelegt werden. 2. Der Vorlage NR 1061 wird im Rahmen der Maßgabe zu der Vorlage M 182 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerREPPiraten
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 182 und NR 1061 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerPiratenREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1061), FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Ablehnung) sowie Piraten (= Annahme ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 182 und NR 1061 = Ablehnung)

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