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Öffentlichen Straßenraum in der neuen Altstadt seniorengerecht gestalten

Vorlagentyp: NRSPD
3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Altstadt seniorengerecht gestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die öffentliche Fläche im Dom/Römer-Bereich wird komplett barrierefrei gestaltet. Eine Unterscheidung zwischen "Gehwegbereich" und "Fahrbahn" wird nur farblich an den Bordsteinkanten dargestellt, nicht durch einen Höhenunterschied. Begründung: Die in der Diskussion angedachte Bordsteinkante von 3 cm, gerade in einem Gebiet in dem Besucherinnen und Besucher, Fußgängerinnen und Fußgänger sich auf die Häuser oder Geschäftsauslagen konzentrieren, sind Stolperfallen, gerade für ältere Menschen.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2014, NR 1056

Betreff: Öffentlichen Straßenraum in der neuen Altstadt seniorengerecht gestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die öffentliche Fläche im Dom/Römer-Bereich wird komplett barrierefrei gestaltet. Eine Unterscheidung zwischen "Gehwegbereich" und "Fahrbahn" wird nur farblich an den Bordsteinkanten dargestellt, nicht durch einen Höhenunterschied.

Begründung: Die in der Diskussion angedachte Bordsteinkante von 3 cm, gerade in einem Gebiet in dem Besucherinnen und Besucher, Fußgängerinnen und Fußgänger sich auf die Häuser oder Geschäftsauslagen konzentrieren, sind Stolperfallen, gerade für ältere Menschen.Nebenvorlage: Antrag vom 26.11.2014, NR 1068 Zuständige Ausschüsse: Sonderausschuss "Dom-Römer" Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 19.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 2014 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.12.2014 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1056 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1068 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
5 GrüneSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 GrüneLinke
zu 2)
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 5 GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen CDU (= Ablehnung); 1 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung) zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 23 · 15.12.2014
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1056 wird im Rahmen der Vorlage NR 1068 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1068 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
Linke (NR 1056 = Annahme ohne Zusatz, NR 1068 = Annahme im Rahmen NR 1056)Freie Wähler (NR 1056 und NR 1068 = Ablehnung)Römer (NR 1056 = Annahme ohne Zusatz, NR 1068 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1056 = Annahme ohne Zusatz, NR 1068 = Annahme)REP (NR 1056 = Annahme ohne Zusatz, NR 1068 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1056) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (NR 1056 = Annahme ohne Zusatz, NR 1068 = Annahme im Rahmen NR 1056) FREIE WÄHLER (NR 1056 und NR 1068 = Ablehnung) RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (NR 1056 = Annahme ohne Zusatz, NR 1068 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 18.12.2014
TO II, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1056 wird im Rahmen der Vorlage NR 1068 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1068 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARLREPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömerÖkoLinX-ARLREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1056) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

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