Gastarbeiterdenkmal endlich verwirklichen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
verwirklichen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Dem Magistratsvortrag M 123 wird zugestimmt.
- Im Rahmen der Modernisierung und des Umbaus des Hauptbahnhofes wird auch der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, ein Gastarbeiterdenkmal auf dem Gelände des Hauptbahnhofvorplatzes einzurichten, Rechnung getragen. Der Magistrat wird aufgefordert, mit der DB zu verhandeln, dass das Gastarbeiterdenkmal realisiert wird.
Inhalt
Antrag vom 08.10.2014, NR 1032
Betreff: Gastarbeiterdenkmal endlich verwirklichen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Dem Magistratsvortrag M 123 wird zugestimmt.
- Im Rahmen der Modernisierung und des Umbaus des Hauptbahnhofes wird auch der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, ein Gastarbeiterdenkmal auf dem Gelände des Hauptbahnhofvorplatzes einzurichten, Rechnung getragen. Der Magistrat wird aufgefordert, mit der DB zu verhandeln, dass das Gastarbeiterdenkmal realisiert wird.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.07.2014, M 123
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juli 2014MM 123Modernisierung und barrierefreier Umbau von Bahnhöfen und Verkehrsstationen im Stadtgebiet hier: Teilprojekt Hauptbahnhof - VerteilerebeneMagistratsvortrag
- 8. Oktober 2014Sie sind hierNRNR 1032Gastarbeiterdenkmal endlich verwirklichenSTVV-Antrag · SPD
- 12. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 17Gastarbeiterdenkmal endlich verwirklichenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 123 wird im Rahmen der Vorlagen NR 1019 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1024 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 1019 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 1032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1019 und NR 1024) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1024) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD, LINKE. und FDP; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 123 = Annahme, NR 1019 und NR 1024 = Prüfung und Berichterstattung) ELF Piraten und RÖMER (M 123, NR 1019 und NR 1024 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 123 wird im Rahmen der Vorlage NR 1019 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1024 wird im Rahmen der Vorlage NR 1019 dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1032 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1019 und NR 1024) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., ELF Piraten und RÖMER gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE, SPD, FDP und ELF Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP und ELF Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 123 = Ablehnung, NR 1019, NR 1024 und NR 1021 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 123 wird im Rahmen der Vorlage NR 1019 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1024 wird im Rahmen der Vorlage NR 1019 dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1032 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1032 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1019 und NR 1024) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., ELF Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE, SPD, FDP, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.