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Planung Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz

Vorlagentyp: NRF.D.P.
12 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 09.05.2000, NR 1031

Betreff:

Planung Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz

Antragstellende Fraktion: F.D.P. Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. ZimmermannZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.05.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Mai 2000 brachte F.D.P. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.11.2000 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 29.05.2000
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1031 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1031 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 14.08.2000
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1031 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1031 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 11.09.2000
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1031 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1031 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 16.10.2000
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1031 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1031 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 06.11.2000
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1031 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion erklärt zu Protokoll, dass sie den Antrag NR 1031 ablehnt, weil die von Herrn Stadtrat Schwarz erbetenen Informationen (Beantwortung der Anfrage A 656) trotz mehrmaliger Nachfrage noch immer nicht vorliegen.

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1031 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme), CDU und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion erklärt zu Protokoll, dass sie den Antrag NR 1031 ablehnt, weil die von Herrn Stadtrat Schwarz erbetenen Informationen (Beantwortung der Anfrage A 656) trotz mehrmaliger Nachfrage noch immer nicht vorliegen.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 14.11.2000
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1031 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 16.11.2000
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1031 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme)

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