Planung Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz
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Neues zu Rathenauplatz per E-MailInhalt
Antrag vom 09.05.2000, NR 1031
Betreff:
Planung Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz
Antragstellende Fraktion: F.D.P. Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. ZimmermannZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.05.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Mai 2000 brachte F.D.P. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.11.2000 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion erklärt zu Protokoll, dass sie den Antrag NR 1031 ablehnt, weil die von Herrn Stadtrat Schwarz erbetenen Informationen (Beantwortung der Anfrage A 656) trotz mehrmaliger Nachfrage noch immer nicht vorliegen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und GRÜNE (= Ablehnung), REP (= Annahme), CDU und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion erklärt zu Protokoll, dass sie den Antrag NR 1031 ablehnt, weil die von Herrn Stadtrat Schwarz erbetenen Informationen (Beantwortung der Anfrage A 656) trotz mehrmaliger Nachfrage noch immer nicht vorliegen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme)